Grüne allein auf weiter Flur

 „Europa - nur mit Grün“

Die letzten Samstage vor der Europawahl hat die Stadt Forchheim die Fußgängerzone für Info-Stände der Parteien freigegeben. So auch am Samstag 4. Mai, eigentlich schon Endspurtzeit für den EU-Wahlkampf.  Bei richtigem Ekel-Wetter, nämlich Regen, Wind und einstelligen Temperaturen (immerhin über Null) trennte sich aber sozusagen die Spreu von Weizen. In der ganzen kalten und nassen Hauptstraße weit und breit nur ein Stand, der von uns Grünen. Wir sind halt die glühendsten Europäer. Von Passanten wurden wir

Worte eines jungen Europäers ...

... von unserem Grüne Jugend Mitglied Nicolai Prechtel

Wir stehen hier am Europaplatz unter Bäumen. Und ich finde, das passt perfekt. Denn wenn ich an Europa denke, vergleiche ich es gerne mit einem Baum. Aus einer ganz kleinen Idee ist ein gigantisches Projekt geworden, von dessen Früchten wir alle täglich, bewusst und unbewusst, profitieren. Kaum jemand in Europa kann sich noch die Schrecken des Krieges vorstellen, nach jahrzehntelangem Frieden. Werte wie Solidarität, Freiheit und Frieden ließen den Baum in der Gesellschaft Wurzeln schlagen, und in langer Arbeit gossen Politiker, aber auch viele Ehrenamtliche in harter Arbeit den Baum mit ihren Visionen. Die Menschen leisteten ihren Beitrag zur europäischen Idee und stellten klar, dass die Menschlichkeit nicht vor Landesgrenzen halt macht. Sie machten unseren Kontinent zu dem, der er heute ist.

Antrag zur Neugestaltung des ÖPNV

ANTRAG: Verbesserung des Stadtbusangebots im Rahmen der Neuausschreibung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,

ein modernes und vor allem für die Bürger*innen attraktives Busangebot halten wir aus vielen Gründen für notwendig: Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) macht Menschen umweltfreundlich mobil, entlastet das (Stadt-)Klima und trägt zur Vermeidung von Individualverkehr mit all seinen Folgen (Parkplatzsuche, Staus, Lärm, Emissionen) bei.

Aktuell muss es das Ziel sein, mehr Menschen als bisher zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen und in Forchheim lokal zur Verkehrswende beizutragen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss das Stadtbusangebot in Forchheim besser, attraktiver werden.

Die Neuausschreibung des Stadtbusverkehrs im Jahr 2022 (im Rahmen der gesamten Neuausschreibung des ÖPNV im Landkreis Forchheim) bietet die Chance, echte Verbesserungen im Stadtbusangebot zu realisieren –

Tempolimit auf der A73 überfällig

Die Forchheimer Grüne Liste und die Bamberger Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa drängen, mit einem Tempolimit an der A 73 den Lärmschutz für die betroffenen Anwohner*innen zu verbessern.

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

PRESSEMITTEILUNG

Die Kulturpolitik und das Thema Gewerbeansiedlung beherrschten die jüngste Fraktionssitzung der Forchheimer Grünen im Stadtrat (FGL).

„Die Workshops zum Kulturentwicklungsplan waren spannend, sehr konstruktiv und ein gelungenes Beispiel für eine breite Beteiligung der ehrenamtlich Kulturschaffenden und interessierter Bürgerinnen und Bürger“, lobt die Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel. Gerade vor diesem Hintergrund hält es die gesamte Fraktion für falsch, dass am vergangenen Freitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Kulturschaffenden ein „Klausurtag zur Findung eines Betreiberkonzeptes für Rathaus/Kolpinghaus“ stattgefunden hat. Dazu sei auch eine nur geringe Zahl an Stadtratsmitgliedern geladen gewesen, bedauert Prechtel, ausgerechnet der zuständige Haupt-Personal und Kulturausschuss aber nicht.

Für absolutes Unverständnis sorgte das Ziel der Klausurtagung, kommerzielle Betreiber vorsprechen zu lassen. Dafür gebe es weder einen grundsätzlichen Beschluss des Stadtrates, noch wird dies in Bezug auf das Kolpinghaus den Forchheimer Vereinen gerecht, die ehrenamtlich Kulturangebote machen wollen und dazu auch in der Lage sind. Die FGL-Fraktion plädiert dafür, dass sich die Stadtspitze mit den bereits vorhandenen Vorarbeiten für ein Kulturzentrum Kolpinghaus im Schulterschluss zwischen Stadt, Jungem Theater und weiteren Vereinen befasst und sich mit den Verantwortlichen über deren Vorstellung austauscht, bevor am Thema vorbei und über die Köpfe der Aktiven hinweg gearbeitet wird.

Grundsätzlich betont die FGL-Stadtratsfraktion, dass die kulturelle Nutzung des Kolpinghauses im Stadtrat beschlossen ist. Notwendige Räume für Schulen und Kitas müssten an anderem geeignetem Ort geschaffen werden. Hier sehe die Fraktion etwa einen Neubau auf einem  städtischen Grundstück, dass nach einem gelungen Umzug der Spielvereinigung Jahn im Süden frei würde. In Sachen einer Gewerbeansiedlung südlich Sandäcker erteilte die FGL-Fraktion den vorgestellten Plänen eine deutliche Absage. „Es ist absurd, dass sich die Stadtspitze öffentlich zum Artenschutz-Volksbegehren bekennt und zwei Monate später wissentlich ein geschütztes Gebiet mit einer europäisch geschützten Schmetterlingsart zur Bebauung anbietet“, empörte sich Stadträtin Edith Fießer. Und Gerhard Meixner kündigt an, dass wir uns „hier vehement dagegen wehren werden!“ Für die interessierte Firma muss ein alternativer und vertretbarer Standort gefunden werden.

  

Haushaltsrede 2019

18 11 24 annette 150Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren!

In der Finanzausschuss-Sitzung im Dezember letzten Jahres diskutierten wir über die zu beschließende sogenannte „liquiditätsunterlegte Finanzausgleich­rückstellung“ in der Höhe von 3,0 Millionen Euro. Unsere Fraktion vertrat die Ansicht, dass dieses Zurückhalten von verfügbaren Mitteln vorsorglich für einen vermeintlichen finanziellen Engpass im übernächsten Haushaltsjahr nicht sinnvoll ist. Nicht sinnvoll ist im Hinblick auf die aktuell anstehenden Aufgaben und Investitionen. Ein sinnvolles Abarbeiten aber des Investitionsstaus höhere Kosten in der Zukunft vermeidet.

Diese Ansicht vertreten wir auch heute und möchten betonen, dass das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts, wie auch dieses Jahr wieder, sogar ohne Nettoneuverschuldung nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass die Stadt Forchheim einen schweren Rucksack mit sich herumschleppt, den dieser Stadtrat an den nächsten gewählten Stadtrat weitergeben wird und dieser an die zukünftige Generation. Und in diesem schweren Rucksack sind all die Schulden in Form von maroden Straßen und Brücken und sanierungsbedürftigen städtischen Liegenschaften – streng genommen müssen auch all die anstehenden dringend zu sanierenden Kilometer Kanal genannt werden, die aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel alljährlich nicht saniert werden.

In der eingangs genannten Finanzausschuss-Sitzung reagierten Sie, Herr Oberbürgermeister, auf unsere Argumentation mit dem Satz, der mir sehr eindrücklich in Erinnerung geblieben ist:

„Mit 3 Millionen € ändert man am Sanierungsstau nicht viel.“  Das schätzen wir ganz anders ein!

Äußerst enttäuschend auch, dass wir

Stadträte

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