Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
Dank für die gute Vorbereitung der Sitzung am 2.4. Der Investitionsspielraum ist 2020 coronabedingt eingeschränkt, einige wichtige Maßnahmen mussten zurückgestellt werden. Erst 2021 wird sich zeigen, welche Gestaltungsmöglichkeiten die Stadt in diesen Bereichen hat. Die Verwaltung ist schon lange an der Grenze des Leistbaren und wird erst jetzt durch den neuen Stellenplan nennenswert aufgestockt. Wir hoffen, dass nun durch zusätzliches Personal z.B. in den Bereichen Bauunterhalt, Baumpflege und ganz besonders in den Bereichen Kultur und Kitas künftig mehr umgesetzt werden kann. Wir werden uns auch in den kommenden Jahren für die Kulturförderung und ein besseres Klima einsetzen und stellen fest, dass mit dem neuen Kulturreferat und dem Ausbau des Kolpingshauses sich für die Kultur tatsächlich viel bewegen wird - die Voraussetzungen jedenfalls werden mit dem vorliegenden Haushalt geschaffen und der mehrheitliche politische Wille ist da.
Anders leider im Bereich Klimaschutz: hier findet wieder einmal nichts statt, hat die große Kreisstadt Forchheim immer noch riesigen Nachholbedarf. So muss endlich deutlich in die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften investiert werden – 2020 wird lediglich eine Maßnahme realisiert. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie möchten wir betonen, dass die Klimakrise derzeit keine Pause macht, nach wie vor voranschreitet und wir ihr dringend begegnen müssen - es ist die existenzielle Aufgabe schlechthin und wir werden darauf drängen, dass mit dem Stellenplan 2021 eine Stelle für Klimaschutzmanagement geschaffen und 2021 auch besetzt wird. Im Sinne des Klimaschutzes und der dazugehörigen Verkehrswende erwarten wir deutliche Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung des Busangebotes in der Stadt und des Radverkehrs.
Im großen Konsens aller Fraktionen ist es gelungen, trotz der nötigen Streichungen im Haushalt wichtige Investitionen für den Ausbau der Kindertagesstätten beizubehalten. Damit wollen wir der Betreuungskrise und dem Mangel an Kitaplätzen und Personal in der Stadt begegnen, das sind Investitionen in die Zukunft Forchheimer Familien.
Für den sozialen Wohnungsbau allerdings bleibt 2020 nicht viel Geld. Wir werden in den kommenden Jahren dafür nennenswerte Summen in die Hand nehmen müssen.
Auch die Erstellung eines Armutsberichts sowie die Einführung eines Forchheimpasses, welcher einkommensschwachen Mitbürger*innen soziale und kulturelle Teilhabe erleichtern soll, kann mit mehr Personal im kommenden Jahr begonnen werden.
Auch wenn die aktuelle Krise uns finanziell fordern wird: wir dürfen nicht nachlassen uns für die drängenden ökologischen und sozialen Fragen tatkräftig und tatsächlich zu engagieren! Mit dem Verweis auf fehlende Investitionen in zentralen Bereichen unterstützen wir jedoch diesen Haushalt aus den genannten positiven Gründen (Schwerpunkt Kultur, neues Personal, Ausbau Kitaplätze) und stimmen dem Haushalt zu.
In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) die Weichen für die Arbeit der kommenden Sitzungsperiode gestellt. Neben der Wahl der Fraktionsvorsitzenden wurde auch die Besetzung der Ausschussplätze festgelegt und eine Empfehlung für die Wahl der Bürgermeisterposten diskutiert. Zu Beginn der Sitzung gratulierte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel den sechs neu ins Amt gewählten Kolleg*innen und begrüßte sie in der Fraktion. Das Wahlergebnis
Die OB-Wahl ist leider anders ausgegangen als meine vielen Mitstreiter*innen und ich es uns gewünscht haben. Ich danke aber allen Wählerinnen und Wählern dafür, dass ich nicht nur das beste Ergebnis aller grünen OB-Kandidatinnen in ganz Bayern erhalten habe, sondern auch die meisten Stimmen aller Kandidatinnen und Kandidaten zum Forchheimer Stadtrat – über alle Parteien hinweg! Und ich danke allen, die mich aktiv im Wahlkampf unterstützt haben. Unsere Stadtratsfraktion ist mit 9 Sitzen jetzt hinter der CSU und vor der SPD die zweitstärkste.
Dieses Ergebnis ist für mich auch ein Auftrag: Als FGL-Fraktion werden wir nun versuchen, in der neuen Konstellation möglichst viele unserer Ziele zu erreichen. Die Gespräche mit den Bewerbern von SPD und CSU haben ergeben, dass die Chancen, mit der SPD mehr Kultur, mehr Miteinander, mehr Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität in Forchheim zu erreichen, leider gering sind. Dagegen konnten wir mit der CSU-Fraktion und ihrem OB-Kandidaten Udo Schönfelder Übereinstimmung in vielen wichtigen Punkten erzielen.
Gemeinsam mit unserer neuen Fraktion bin ich deshalb überzeugt, dass es einen Wechsel an der Stadtspitze geben muss. Das mag einige enttäuschen, die Grün immer noch automatisch als Rot-Grün denken. Ich persönlich bin da nicht festgelegt. Weder auf Grün-Schwarz noch auf Rot-Grün oder eine andere Konstellation. Es kommt auf die konkreten Verhältnisse nach der jeweiligen Wahl an – und darauf, welchen der handelnden Personen wir vertrauen können.
„Wir schreiben das Jahr 2020. Ganz Bayern ist schwarz-orange besetzt (und die Regnitzachse voller roter OBs). Ganz Bayern? Nein. Eine Stadt in Oberfranken ist Grün …“ Unser Asterix-Motto beim Forchheimer Faschingsumzug. Als Miraculina hatte ich mit unserem starken Team viel Spaß: Albert Fießer als Asterix, Marco Neubauer als Obelix und Birgit Fechter als Hinkelstein. Edith Fießer als Gutemine, Melanie Rövekamp und Emmerich Huber als Troubadix-Duo, Steffen Müller-Eichtmayer als gewöhnlicher Gallier, Barbara Kornalik als Verleihnix. Übrigens: In Zivil stehen die alle auf unserer Stadtratsliste. Und, ganz im Ernst: um Zauberkräfte und Hinkelsteinwerfen geht’s da nicht. Aber Power und bezaubernde Ideen für Forchheim hätten wir schon …
Das erste Aufeinandertreffen unserer OB-Kandidatin mit den zwei Mitbewerbern offenbarte, wie wichtig ihre Kandidatur für die Zukunft der Stadt ist.
Dr. Uwe Kirschstein bemühte sich in erster Linie darum, die Versäumnisse der Vergangenheit mit den langwierigen Verwaltungsprozessen zu rechtfertigen. Udo Schönfelders Strategie zielte darauf ab, es mit punktuellen Vorschlägen allen recht machen zu wollen. Dabei wurde deutlich, dass diese, von ihm selbst als pragmatisch und realistisch charakterisierte, Vorgehensweise für die hochkomplexen Herausforderungen der zukünftigen Stadtentwicklung wenig erfolgversprechend ist.
Die beiden Mitbewerber betonten immer wieder die Gemeinsamkeiten zwischen den verschiedenen politischen Ansätzen. Offensichtlich erkennen sowohl die SPD als auch die CSU unterdessen an, dass die jahrelangen Vorschläge und Bemühungen der FGL um eine nachhaltigere Ausrichtung der Stadtpolitik wichtig und berechtigt waren und nun endlich umgesetzt werden müssen.
Bei der Frage, wie dies zu schaffen sei, wurde der Unterschied zwischen den Vorstellungen unserer Kandidatin und den Mitbewerbern an vielen Stellen deutlich.
Mit einer überaus durchdachten Herangehensweise an die bevorstehenden Herausforderungen versprach Dr. Annette Prechtel im Gegensatz zu Udo Schönfelder nicht das Blaue vom Himmel sondern betonte, dass die Bewältigung der Herkulesaufgabe nur gemeinsam in einem systematisch geleiteten Prozess gelingen kann. Nach der Erarbeitung klarer Konzepte unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger und deren Verabschiedung im Stadtrat müssen diese zügig in einem stetigen Prozess umgesetzt werden. Am Beispiel des Kulturentwicklungsplans zeigte sie auf, dass die Verabschiedung des Konzepts zwar hervorragend gelungen sei, die Umsetzung unter dem amtierenden OB Dr.Uwe Kirschstein aber sehr stockend im Stil einer Stop and Go Politik erfolge und deswegen auch keine Ergebnisse sichtbar seien. Ihre Erwartungen in der Abschlussrunde waren zwar deutlich gedämpfter als die von Uwe Schönfelder, was ihre realistische Sicht der Dinge einmal mehr unterstreicht.
Unser Fazit:
Dr. Annette Prechtel konnte durch ihre klar formulierten Beiträge, die sie in einer äußerst zugewandten Art und Weise vortrug, zeigen, dass mit ihr ein Politikwechsel in Forchheim möglich wird, der den Namen verdient. Ihre 24-jährige Erfahrung als Stadträtin und das fundierte Verständnis komplexer Zusammenhänge als Dipl. Geoökologin machen sie zur ersten Wahl bei der Besetzung des Oberbürgermeistersessels.
OB-Wahl: Mehr Kommunikation und Konsequenz gefragt
Wo grün regiert, werden die Themen der Zukunft angepackt
Was ändert sich in einer Stadt, wenn sie grün regiert wird? Darum ging es beim Besuch des Ersten Bürgermeisters von Lauf, Benedikt Bisping, in Forchheim. Die Stadt an der Pegnitz ist Kreisstadt wie Forchheim und mit rund 28.000 Einwohnern ähnlich groß. Der Grüne Bisping ist dort seit 2008 Rathauschef. Bispings Antwort: Es ändert sich nicht alles auf einmal, aber „die Themen der Zukunft werden angepackt“. Nach einem Stadtspaziergang erläuterten Bisping und Forchheims OB-Kandidatin Annette Prechtel gemeinsam, was dies konkret bedeutet. Dabei ging es längst nicht nur um klassisch grüne Themen wie besseren ÖPNV und die Energiewende, sondern besonders um eine nachhaltige und planbare Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik sowie Kommunikation und Transparenz.
Prechtel hatte Bisping eingeladen, weil sie bei einem Besuch in Lauf viele Dinge erlebt hatte, die in Lauf besser laufen als anderswo. Bisping wiederum war trotz des aktuellen Wahlkampfs und vieler Anfragen aus ganz Bayern gekommen, weil er die Forchheimer FGL-Fraktionsvorsitzende seit langem kennt und „sehr gerne als Kollege in der Metropolregion mit ihr zusammenarbeiten würde“, wie er sagte. „Annette Prechtel überzeugt durch Persönlichkeit, Programm und Power im Dreiklang“, fand Bisping.
Weil Bisping mit der S-Bahn am Bahnhof ankam, ging es zunächst um die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Wie der Laufer Bürgermeister an seinen Bahnhöfen (Lauf liegt an zwei Linien) mit Problemen wie mangelnden Parkplätzen für Fahrräder wie Autos umgehe und wie der schwierige Verhandlungspartner Bahn zu Zugeständnissen zu bewegen sei, wollten Prechtel und FGL-Stadtratskandidat Steffen Müller-Eichtmayer wissen. „Das Zauberwort ist Kommunikation“, so Bisping. Wenn die Bahnvertreter wüssten, dass da jemand wirklich am Bahnverkehr interessiert sei, seien sie sehr wohl gesprächsbereit. „Wenn eine Annette Prechtel den bayerischen Bahnbeauftragten Josel einlädt, dann wird der kommen, da bin ich überzeugt“, so Bispings Einschätzung im Blick auf die mangelhafte Situation am Bahnhofsausgang Richtung Bayreuther Straße.
Das mit der Kommunikation gelte im Übrigen für alle Themen, insbesondere im Umgang mit den Bürger*innen der eigenen Stadt. Bisping empfahl dringend, alle Sitzungsunterlagen im Internet zu veröffentlichen und leicht zugänglich zu machen, soweit sie nicht aus gesetzlichen Gründen geheim bleiben müssen. „Das schafft auch Vertrauen“, so seine Erfahrung.
Annette Prechtel zeigte dem Gast aus Lauf die vielen schönen „Eckla“ der Stadt und das historische Rathaus. Bisping zeigte sich begeistert, vor allem auch von den vielen unbekannten Ecken und Gässchen an der Wiesent. „Da lässt sich doch noch viel mehr draus machen“, staunte er und bestätigte Annette Prechtel in ihrem Ziel, die Innenstadt gut erreichbar zu halten, aber in Teilen deutlich zu beruhigen. „Wenn die Gastronomie mehr Raum hat, lockt sie im Frühjahr, Sommer und Herbst mehr Leute in die Stadt“, so Bisping am Säumarkt.
Bisping wunderte sich, dass es in der Stadt so wenige Photovoltaikanlagen gibt. „Da haben wir Nachholbedarf“, bestätigte Prechtel und freute sich, dass Städte wie Lauf zeigen, wie die öffentliche Hand da eigentlich als Vorbild vorangehen kann und mit Förderprogrammen auch die Bürger*innen mit ins Boot holt. In Lauf ist der Anteil der regenerativen Energien am Strommix trotz vieler energieintensiver Industriebetriebe mit gut 60 Prozent deutlich höher als in Forchheim.
Weitere Themen waren die Kultur (Bisping, auf dessen Stadtgebiet sich unter anderem das bekannte Dehnberger Hoftheater befindet: „wird immer wichtiger, auch im Wettbewerb um Fachkräfte“) und die Bildung. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten moderne Schulen und ein gutes Angebot an Kita-Plätzen“, so Bisping.
Schließlich ging es noch einmal um die Frage eines Journalisten, ob die Politik mit einer grünen Stadtspitze „radikaler“ würde. Antwort Annette Prechtel: „Nein, aber konsequenter!“ Antwort Benedikt Bisping. „Sie wird zukunftsorientierter. Viele hecheln den Themen und Herausforderungen hinterher, wir sind Trendsetter.“ Was grün derzeit so attraktiv mache sei, „dass wir Antworten auf die Fragen der Zukunft haben“. Dennoch verstehe er sich nicht als Parteipolitiker. „Auf meiner Visitenkarte steht nicht grüner Bürgermeister, sondern Bürgermeister der Stadt Lauf.“
Beim Neujahrsempfang der Forchheimer Grünen Liste (FGL) hat OB-Kandidatin Dr. Annette Prechtel deutlich gemacht, für welche Entwicklung Forchheims sie steht. Vor rund 140 interessieren Bürger*innen und geladenen Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen der Stadt betonte sie, die Führung der Stadt sei eine komplexe Aufgabe, die nicht mit einfachen Parolen zu beschreiben sei. Sie ging deshalb auf Wirtschaft, Ökologie, Soziales und Kultur ein. Und sie sprach über das Klima im wörtlichen wie im übertragenen Sinne: Klimaschutz vor Ort, Forchheim auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune – aber auch als Stadt, deren politisches Klima von Respekt und Miteinander geprägt sein sollte. Nur als vielfältige, tolerante und solidarische Stadtgesellschaft könne Forchheim die Herausforderungen der Zukunft meistern. „Wir müssen viel miteinander reden und einander zuhören“, so Prechtels Überzeugung. Ihre Rede verdeutlichte auch, dass sie mit einem hohen Anspruch an das Amt herangeht.
Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) kritisiert die für Radfahrer*innen völlig unzumutbare Verkehrsführung an der Eisenbahnbrücke beim Kersbacher Bahnhof und setzt sich für einen fahrradfreundlichen Umbau ein. Grund dafür ist die dortige Verkehrsführung, aufgrund derer von Forchheim und Hausen kommende Radfahrer*innen den bestehenden Radweg auf der Brücke nicht erreichen können.
Wie ADFC-Sprecher Frank Wessel bei einem Ortstermin verdeutlichte, versperrt eine Leitplanke (siehe Bild) die Zufahrt von der Straße zum Radweg. Deshalb müssten die Radfahrer entweder einen Umweg über eine 450-Grad-Kehre unter der Brücke auf sich nehmen oder aber auf der Straße bleiben. „Das ist doch sinnwidrig, dass parallel zu einem vorhandenen Radweg auf der Straße gefahren werden muss“, befand FGL-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin Annette Prechtel. Sie frage sich, wer das geplant habe. Viele Straßenplaner führen offenbar niemals selbst mit dem Rad.
„Eine derartige Verkehrsführung bringt Menschen unnötig in Gefahr, das müssen wir ändern“, so Prechtel weiter. Eine Übergangslösung könne sein, die Leitplanke zumindest für die von Hausen kommenden Radfahrer*innen zu öffnen. Für die Verkehrsführung an der Kersbacher Brücke ist der Landkreis zuständig, weil es sich um eine Kreisstraße handelt. Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl Waldmann hat deshalb schon vor Jahren im Kreistag eine Änderung beantragt, bislang allerdings ohne Erfolg.
Langfristig ist ein Neubau der Autobahnbrücke geplant. „In diesem Zusammenhang muss die Radwegeführung von und nach Kersbach auf jeden Fall völlig anders geplant werden“, fordert Annette Prechtel. „Zuvor muss der Kreis aber eine Lösung finden, die die Radfahrer*innen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg, nicht weiter gefährdet!“
Annette Prechtel hebt gemeinsam mit Stadt- und Kreisrätin Edith Fießer ihr Rad über die Leitplanke am Kersbacher Bahnhof. Links von ihr: FGL-Stadtratskandidatin Ulrike Eichler, rechts ADFC-Sprecher Frank Wessel und Grünen-Kreisrat Karl Waldmann, rechts am Bildrand Gerhard Krahl (ADFC).
Spannende Einblicke in die Forschungsaktivitäten des Innovationsinstituts für Nanotechnologie und korrelative Mikroskopie (INAM) Forchheim erhielt eine Gruppe der Forchheimer Grünen Liste rund um ihre OB-Kandidatin Annette Prechtel bei einem Besuch am vergangenen Montag.
Prof. Silke Christiansen und ihr Team zeigten unterschiedlich hoch aufgelöste High-Tech-Mikroskope und erläuterten ihre Anwendung in den Bereichen Material- und Halbleiterforschung, über Fragestellungen aus der Medizin wie der Osteoporoseforschung bis hin zum Thema Mikroplastik. „Was diese Frau in Forchheim etabliert hat, ist beeindruckend und eine Vorzeige-Institution für unsere Stadt, die wir weiter unterstützen wollen“, betonte Prechtel und lobte gleichzeitig die Aktivitäten von Prof. Christiansen vor Ort wie die Führungen für Schulklassen oder die öffentlichen Vorträge zum Beispiel zu Mikroplastik.
Mit der klaren Erwartung, deutlich mehr Sitze im Stadtrat zu bekommen, geht die Forchheimer Grüne Liste (FGL) in die Kommunalwahl 2020. Bei der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste in der Kersbacher Waldgaststätte wählten die Mitglieder wie erwartet Oberbürgermeisterkandidatin Annette Prechtel an die Spitze. Männlicher Spitzenkandidat ist auf Platz 2 der 46-jährige Geograph und Wirtschaftswissenschaftler Steffen Müller-Eichtmayer. Er betonte in seiner Bewerbungsrede die Notwendigkeit einer Verkehrswende und einer ganzheitlichen Stadtplanung in Forchheim.
Die Liste besteht je zur Hälfte aus Frauen und Männern und wird aller Voraussicht nach viele neue Gesichter in den Stadtrat bringen. Denn auf dem aussichtsreichen Platz 3 kandidiert die 39-jährige, Kersbacher Buchhändlerin Sabine Sklenar, auf Platz 6 der Sprecher der Forchheimer Grünen, Emmerich Huber. Der 66-jährige Rechtsanwalt steht für das Thema Energiewende, hat sich aber auch im Kampf gegen Rechtsextremismus und als Initiator des Pulse of Europe einen Namen gemacht. Auf Platz 7 folgt die Gymnasiallehrerin Andrea Hecking, auf 8 der Küchenmeisterter Marco Neubauer, beide erst vor kurzem nach Forchheim zugezogen. Für neue Akzente in der Stadtpolitik könnten auch die Ökotrophologin Ulrike Eichler („Urban Gardening“) auf Platz 9 und der Betriebswirt Tobias Kaufmann (10) sorgen. Kaufmanns dringendstes Anliegen ist dabei, vor Ort mehr für den Klimaschutz zu tun.
Die beiden Stadträt*innen Gerhard Meixner und Edith Fießer dürften für Kontinuität sorgen. Sie treten auf den relativ sicheren Listenplätzen 4 und 5 an. Meixner, der den sozialen Aspekt grüner Kommunalpolitik betonte, hatte erwogen, sich nach Jahrzehnten aus der Stadtratsarbeit zurückzuziehen, ließ sich aber durch die OB-Kandidatur Prechtels zum Weitermachen motivieren.
Annette Prechtel betonte in ihrem Statement, dass sie sich als Oberbürgermeisterin eine starke grüne Fraktion wünscht. „Uns geht es um eine ökologisch-soziale Stadt. Wir wollen und werden noch viel kraftvoller als bisher an einem zukunftsverantwortlichen Forchheim arbeiten.“ Das heiße: „Wir wollen die große Offenheit, die aktuell für die grünen Themen da ist, nutzen und eine sachliche, kompetente und zuversichtliche Wahlkampagne führen.“ Ökologische und soziale Themen bräuchten mehr Gewicht im Stadtrat und mehr Stimmen, die sich konsequent dafür einsetzen. „Konsequent und mit Rückgrat, 6 Jahre lang – und nicht nur, in Wahlkampfzeiten!“, so Prechtel unter Hinweis darauf, „dass andere Parteien derzeit ihr ökologisches Gewissen entdecken“. Sie dankte allen 40 Bewerber*innen für die Bereitschaft, sich in den kommenden Monaten für ein gutes Wahlergebnis einzusetzen.
Mit der gesellschaftlichen Breite der Stadtratsliste könne das gelingen. Auf der Liste finden sich Kandidat*innen aus fast allen Stadtteilen, die in unterschiedlichsten Bereichen verankert sind. Mit dabei sind beispielsweise der Vorsitzende des Bund Naturschutz, Ulrich Buchholz, der Unternehmer und Alpenvereins-Vorstand Michael Haensch , Aktive des Jungen Theaters wie Melanie Rövekamp (Platz 11) und der Musikerinitiative Megafon (Gerhard Weiß), aber auch Aktive traditioneller Vereine wie Albert Fießer (Männerchor Eintracht Reuth) oder Linus Strom (Musikverein Forchheim-Buckenhofen).
Jüngste Kandidat*innen sind der Auszubildende Marco Kahlert (19) und die Medizinstudentin Annika Schnell (20), ältester der Hochschullehrer i.R. Prof. Dr. Ulrich Zenneck (72), der bereits mehrere Jahre für die Grünen im Stadtrat saß.
Jetzt in Klimaschutz und Innenstadt investieren Annette Prechtel will OB für alle Forchheimerinnen und Forchheimer sein
Die Mitglieder der Forchheimer Grünen Liste haben Annette Prechtel am Donnerstag Abend offiziell zu ihrer Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2020 gemacht. Die 42 anwesenden Mitglieder wählten sie einstimmig und sehen, wie FGL-Vorstandssprecher Emmerich Huber eklärte, „die reelle Chance, dass sie dieses Amt auch bekommt“. Zuvor hatte die Kandidatin in einer 40-minütigen Bewerbungsrede vor vielen Gästen erklärt, in welche Richtung sie die Stadt führen möchte und betont, dass sie sich als Oberbürgereisterin für alle Forchheimerinnen und Forchheimer verstehen würde. „Mir geht es um die Verantwortung fürs Ganze!“
Wesentliche Punkte dabei: Die Belebung der Innenstadt und die Stärkung der Stadtteile, deutlich höhere Anstrengungen für den Fahrradverkehr („das muss sicher und cool werden“) und ein dichterer Bustakt (Ziel: 20 Minuten) für alle Stadtteile. Für die OB-Kandidatin ist es außerdem „selbstverständlich, dass Forchheim seinen Teil zum Klimaschutz beiträgt“. Bei Energiesparen und regenerativen Energien könne und solle die Stadt viel mehr tun als bisher. Prechtel will, dass die Stadt künftig sparsamer mit Flächen umgeht und ökologisch wertvolle Gebiete sowie Naherholungsgebiete besser schützt. Außerdem brauche es in Zeiten des Klimawandels mehr Bäume in der Stadt.
Forchheim gehe es wirtschaftlich gut, deshalb sei es jetzt an der Zeit, die notwendigen Investitionen in der Innenstadt wie die Umgestaltung des Paradeplatzes und die energetische Sanierung städtischer Gebäude endlich anzupacken. „Der Sanierungsstau muss ein Ende haben“, forderte sie und kündigte für den Fall ihrer Wahl an, hier schnell anzupacken: „Bremsen raus und los!“
Breiten Raum in ihrer Bewerbungsrede nahmen auch soziale Themen, die Kulturpolitik und das demokratische Miteinander in der Stadt ein. Der Ausbau der Kinderbetreuung müsse schneller vorangehen. Wer sie wähle, stimme auch für einen stärkeren sozialen Wohnungsbau und eine Entwicklung aller, auch benachteiligter Stadtteile. Eine Kultur des sozialen Zusammenhalts beginne in den Stadtteilen, gerade auch in einer wachsenden Stadt. Vorbild für ein respektvolles Miteinander müsse aber auch die Oberbürgermeisterin sein: „All denen, die ernsthaft, kreativ, tatkräftig und ehrlich am Leben und Gemeinwesen in unserer Stadt mitarbeiten oder berechtigte Anliegen und Bedürfnisse haben, möchte ich eine offene und verlässliche Gesprächspartnerin auf Augenhöhe sein und hoffe, dass mir das gelingt!“
In Grußworten attestierten ihr genau dies die Grünen-Kreisvorsitzende und MdB Lisa Badum und – per Videobotschaft – die Vorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze. „Die Daumen in München sind gedrückt“, sagte Schulze. Badum betonte das Ziel, mehr Frauen in politische Spitzenämter zu bringen. Die Vorsitzende des Ebermannstädter Grünen-Ortsverbands, Elisabeth Krause, wandte sich auch als Vertreterin „einer Generation, die Angst vor der Zukunft hat“, an die OB-Kandidatin: „Es sind Menschen wie Du, die Mut geben!“ Prechtels Stellvertreter an der Spitze der Stadtratsfraktion, Gerhard Meixner, sagte aus der Erfahrung langjähriger Zusammenarbeit mit Prechtel: „Ich bin sicher, dass Forchheim gewinnt, wenn Du OB wirst.“
An den kommenden Samstagen (21. und 28. September) wird Annette Prechtel jeweils von 10 bis 13 Uhr an einem Infostand in der Forchheimer Fußgängerzone für Gespräche zur Verfügung stehen.
Forchheimer Grüne Liste will 2020 gestaltende Kraft im Stadtrat werden
„Mehr Weitblick, mehr Verantwortung fürs Ganze, den Menschen zugewandt“
Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) will mit Annette Prechtel als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in die Kommunalwahl 2020 gehen und gestaltende Kraft im Stadtrat werden. Das gaben Vorstand und Stadtratsfraktion der FGL heute bei einem Pressegespräch oberhalb Buckenhofens mit Blick über die ganze Stadt bekannt.
„Wir wollen Annette Prechtel als Oberbürgermeisterin, weil sie fachlich und als Persönlichkeit die allerbesten Voraussetzungen für das Amt mitbringt“, sagte Emmerich Huber, Sprecher der FGL. „Die 44-jährige, promovierte Geoökologin kennt sich nicht nur in Fragen des Natur- und Umweltschutzes bestens aus. Als Stadtratsmitglied und Grünen-Fraktionsvorsitzende seit 1996 hat sie auch die nötige Erfahrung in der Kommunalpolitik, um etwas zu bewegen.“ „Annette Prechtel steht als Geschäftsführerin eines Familienbetriebs und als Mutter von drei Kindern zugleich für viel Lebenserfahrung und Verständnis für wirtschaftliche Notwendigkeiten“, ergänzte Grünen-Co-Sprecherin Petra Nathan. „Wir freuen uns, dass eine derart kompetente Frau bereit ist, Oberbürgermeisterin unserer Stadt zu werden.“
„Mehr Weitblick, mehr Verantwortung fürs Ganze, den Bürgerinnen und Bürgern offen und ehrlich zugewandt – das ist unser Anspruch und so würde ich das Amt als OB verstehen. Dafür bewerbe ich mich.“So fasste Annette Prechtel selbst zusammen, worum es ihr bei der Wahl im März geht. Verantwortung fürs Ganze bedeutet für sie, „die gesamte Stadtgesellschaft im Blick zu haben und nicht nur Einzelinteressen, an zukünftige Generationen zu denken und auch über den Forchheimer Tellerrand hinauszublicken. Wir wollen hier in Forchheim gut leben, aber nicht auf Kosten anderer.“
Zum guten Leben in Forchheim, wo Prechtel in der Altstadt aufgewachsen ist, gehören für sie bezahlbarer Wohnraum und eine lebendige Innenstadt ebenso wie ausreichend Grün in der Stadt und an ihren Rändern. Sie hält es für notwendig, das ehrenamtliche Engagement von Vereinen und Initiativen noch besser zu fördern und schneller und vorausschauender für ausreichende und gute Kinderbetreuung zu sorgen. Noch immer Nachholbedarf gebe es bei Freizeit- und Kulturangeboten für alle Generationen. Sowohl mit Bürger*innen als auch mit den Forchheimer Unternehmen möchte Prechtel im ständigen Dialog bleiben: „Insgesamt möchte ich genau hinhören, was die Menschen in unserer Stadt brauchen, gleich ob sie hier seit langem leben oder erst vor kurzem hierhergezogen sind.“ Denn nur so sei mehr Miteinander möglich und das Ziel erreichbar, Wirtschaft, Soziales und Ökologie ins Gleichgewicht zu bringen. „Wir brauchen eine starke Stadtgesellschaft, wenn wir die Herausforderungen für unsere Stadt meistern wollen“, so Prechtels Überzeugung.
Das gelte gerade auch wegen der ökologischen Probleme. „Forchheim als Stadt in einem reichen Land kann seinen Beitrag zur Lösung der Klimakrise ebenso leisten wie zum Artenschutz und zum fairen Welthandel.“ Forchheim müsse sich auf den Weg zur klimaneutralen Kommune machen, fordert Prechtel. Um dies zu erreichen, wolle sie unter anderem Fahrrad und öffentlicher Personennahverkehr deutlich stärker fördern. „Wir müssen und wir können außerdem mehr Energie sparen und ehrgeiziger in Sachen regenerativer Energien werden.“ Ein weiterer Schwerpunkt sei es, den Flächenverbrauch zu senken.
„Ich habe lange überlegt, ob es für eine solche Politik in Forchheim eine Mehrheit geben kann“, berichtete Prechtel. In zahlreichen Gesprächen seit Beginn des Jahres habe sie aber den Eindruck gewonnen, „dass viele eine solche wirklich neue, ökologische, soziale, demokratische und bürgernahe Politik wollen. Sie trauen uns das auch zu, und das geht weit über die grüne Stammwählerschaft hinaus.“
„Notwendig ist dafür neben einer fähigen Oberbürgermeisterin auch eine andere Zusammensetzung des Stadtrates“, ergänzte Emmerich Huber. „Wir wollen deutlich mehr als die jetzigen fünf Mandate, um tatsächlich gestaltende Kraft im Stadtrat zu werden.“ An der Stadtratsliste wird derzeit noch gearbeitet. Sie soll mit starken grünen Kandidat*innen aufwarten, ist aber auch offen für engagierte Parteilose, die grüne Politik auf kommunaler Ebene unterstützen wollen.
Für den 19. September ist die Nominierung der OB-Kandidatin geplant, für den 6. November die Aufstellung der kompletten Stadtratsliste.
Das neue Gewerbegebiet am Kersbacher Kreisel war einer der Hauptpunkte in der Sitzung der Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL). Gegen den Protest und die Stimmen der grünen Stadträt*innen wurde in der Juni-Sitzung des Stadtrates der Aufstellungsbeschluss für das 3,5 Hektar große Gebiet getroffen. Die Flächen seien im Landschaftsplan der Stadt Forchheim als ökologisch wertvoller Bereich „Unteres Wiesenttal“ ausgewiesen, der von Bebauung frei zu halten sei. Die Aussagen des Landschaftsplanes seien eindeutig, so Fraktionssprecherin Annette Prechtel in der vergangenen Stadtratssitzung. Für die Grünen habe der Schutz des Unteren Wiesenttals Vorrang vor der Ansiedlung von Gewerbe. Die Fraktion halte die Planung nicht für verantwortbar. Für Empörung sorgt bei der FGL auch die Vorgehensweise der Stadtverwaltung beim Zustandekommen des Beschlusses: „Die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses sind nur über eine äußerst knappe und sehr dürftige Tischvorlage informiert worden“, so Prechtel. So fehlte beispielsweise der Auszug aus dem Landschaftsplan. Ohne weitere Informationen über die Bedeutung der Fläche aus ökologischer Sicht habe der Ausschuss die Ausweisung als Gewerbegebiet vorberaten. Dem Ausschuss wurde vorgegaukelt, das Gewerbegebiet sei aus Sicht des Naturschutzes unbedenklich. „So etwas darf nicht mehr vorkommen“, fordert Prechtel. Auch die grünen Ausschussmitglieder hatten der Umsiedlung der BayWa an diesen Standort im Ausschuss vor diesem Hintergrund zunächst zugestimmt. Die FGL mahnt, dass die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen auf der Basis von Tischvorlagen und rudimentären Informationen im Ausschuss nicht mehr sein dürfe. Die ökologischen Belange müssten im Umweltausschuss ausführlich beleuchtet und beraten werden. Wachsamkeit sei mehr denn je geboten. Denn „Lage und Größe des neuen Gebietes legen nahe, dass hier der Einstieg in eine weitere Bebauung des Wiesenttales vorbereitet wird“. Dagegen werde sich die FGL im Stadtrat aber vehement wehren.
Das Gartenbauamt erarbeitet zusammen mit dem Bund Naturschutz Pläne zur Umgestaltung des alten Krankenhausgartens in einen Schmetterlingsgarten.
Der alte Krankenhausgarten sollte aufgrund seiner besonderen Lage sensibel beplant werden. Die alte Stadtmauer ist der einzige Abschnitt, welcher noch den Verlauf der mittelalterlichen Mauer zeigt. Der Blick von der Bastion auf diese Mauer, die Häuser und Scheunen des Krottentals, das Salzmagazin und die Martinskirche ist einmalig.
Dieses Gelände eignet sich unserer Meinung nach durch seine windgeschützte Lage sehr gut für die Anlage eines Schmetterlingsgartens. Dadurch entsteht sowohl ein attraktiver Lebensraum für Schmetterlinge und andere Insekten als auch ein Ort der Ruhe und Naturbetrachtung für Jung und Alt.
Auf dem Gelände soll eine Naturwiese mit einem Rundweg geschaffen werden, welcher in regelmäßigen Abständen nur gemäht wird, ohne weitere Befestigung.
An diesem Rundweg sollen mehrere Sitzgelegenheiten entstehen, die von besonders attraktiven Futterpflanzen für Schmetterlinge umgeben sind. Die Stauden und Sträucher sollen von der Blütezeit her möglichst weit das Jahr abdecken. Da es sich bei dem Areal um einen Park in der Mitte der Stadt handelt, können neben einheimischen Gewächsen auch maßvoll nichtheimische Pflanzen welche bei Schmetterlingen besonders beliebt sind, wie z.B. der Sommerflieder, angepflanzt werden.
Der Blick auf die Stadtmauer soll dabei möglichst frei bleiben (keine hohen Sträucher davor). In denRandbereichen und an der Westseite des Geländes können geeignete Futterpflanzen für Raupen angepflanzt werden. Auch die Anlage eines kleinen Teichs sowie das Schaffen von Überwinterungsgelegenheiten wäre sinnvoll. Am Eingang der Anlage wird eine Informationstafel über den Sinn der Anlage angebracht. Hier soll auch ein Verbot des Mitführens von Hunden erwähnt, sowie um ein Verbleiben auf den Wegen gebeten werden.
Der an den alten Krankenhausgarten anschließende Abschnitt auf der Bastion soll in seiner naturnahen, verwilderten Form beibehalten werden. Hier hat sich bereits eine große Vielfalt von Wildkräutern angesiedelt und bietet ebenso wie das Fallobst der alten Obstbäume Nahrung für Schmetterlinge und andere Insekten. Die Rinden dieser alten Obstbäume, teilweise verwittert, bieten Überwinterungsmöglichkeiten.
Dieser kleine „Wildpark“ auf der Bastion bildet auch einen reizvollen Kontrast zu dem eher formal gestalteten großen Park darunter. Die gesamte Planung, Bepflanzung und Pflegemaßnahmen sollen in Abstimmung mit dem Bund Naturschutz erfolgen. Mögliche Fördergelder sollten abgefragt werden. Der Schmetterlingsgarten soll der Beginn einer teilweisen naturnahen Umgestaltung aller Parkflächen zum Erhalt der Artenvielfalt sein.
Wir bitten um die baldige inhaltliche Behandlung aller genannten Aspekte in den zuständigen Gremien.
Zu den Äußerungen von OB Uwe Kirschstein (SPD) in Sachen Biotop des Schwarzblauen Wiesenknopf-Ameisenbläulings erklärt die Fraktionsvorsitzende der Forchheimer Grünen Liste (FGL), Dr. Annette Prechtel:
Dass unsere Befürchtungen beim Forchheimer OB „vollkommen ins Leere laufen“, ist bedauerlich. Unsere wertvolle Landschaft und ihre geschützten Pflanzen- und Tierarten hätten sicher anderes verdient.
Außerdem müssen in diesem Zusammenhang einige unrichtige Formulierungen korrigiert werden. So ist aus der Sitzungsvorlage, die er selbst unterzeichnet hat, keinerlei Verbesserung des Schutzstatus der fraglichen Fläche erkennbar. Im Gegenteil, die gesamten 9 ha, inklusive des Biotops – was wir im Übrigen vor Ort beim Pressegespräch auch so differenziert haben – sind für eine Änderung des Flächennutzungsplanes vorgeschlagen, das Biotop nicht explizit ausgenommen.
Auf die Erklärung, wie eine Fläche, die bereits als Biotop ausgewiesen ist, durch eine Ausweisung als Gewerbegebiet besser geschützt sein soll, sind wir sehr gespannt.
Von einer Abstimmung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, wie vom OB behauptet, kann im Übrigen keine Rede sein. Eine Abstimmung im stillen Kämmerlein der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung über diese Gewerbefläche, hat es nicht gegeben. Und es darf sie auch niemals geben. Schon aus Gründen der demokratischen Transparenz gehören solche, ökonomisch wie ökologisch wichtigen Entscheidungen und ihre Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen und im Stadtrat öffentlich diskutiert.
Das sollte ganz offensichtlich nicht geschehen. Deshalb haben wir den Vorgang mehrheitlich, mit Unterstützung anderer Fraktionen erst einmal von der Tagesordnung nehmen lassen.
Die letzten Samstage vor der Europawahl hat die Stadt Forchheim die Fußgängerzone für Info-Stände der Parteien freigegeben. So auch am Samstag 4. Mai, eigentlich schon Endspurtzeit für den EU-Wahlkampf. Bei richtigem Ekel-Wetter, nämlich Regen, Wind und einstelligen Temperaturen (immerhin über Null) trennte sich aber sozusagen die Spreu von Weizen. In der ganzen kalten und nassen Hauptstraße weit und breit nur ein Stand, der von uns Grünen. Wir sind halt die glühendsten Europäer. Von Passanten wurden wir
Die Mitglieder der Forchheimer Grünen Liste haben Annette Prechtel am Donnerstag Abend offiziell zu ihrer Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 15. März 2020 gemacht. Die 42 anwesenden Mitglieder wählten sie einstimmig und sehen, wie FGL-Vorstandssprecher Emmerich Huber eklärte, „die reelle Chance, dass sie dieses Amt auch bekommt“. Zuvor hatte die Kandidatin in einer 40-minütigen Bewerbungsrede vor vielen Gästen erklärt, in welche Richtung sie die Stadt führen möchte und betont, dass sie sich als Oberbürgereisterin für alle Forchheimerinnen und Forchheimer verstehen würde. „Mir geht es um die Verantwortung fürs Ganze!“
In Grußworten attestierten ihr genau dies die Grünen-Kreisvorsitzende und MdB Lisa Badum und – per Videobotschaft – die Vorsitzende der Landtags-Grünen, Katharina Schulze. „Die Daumen in München sind gedrückt“, sagte Schulze. Badum betonte das Ziel, mehr Frauen in politische Spitzenämter zu bringen. Die Vorsitzende des Ebermannstädter Grünen-Ortsverbands, Elisabeth Krause, wandte sich auch als Vertreterin „einer Generation, die Angst vor der Zukunft hat“, an die OB-Kandidatin: „Es sind Menschen wie Du, die Mut geben!“ Prechtels Stellvertreter an der Spitze der Stadtratsfraktion, Gerhard Meixner, sagte aus der Erfahrung langjähriger Zusammenarbeit mit Prechtel: „Ich bin sicher, dass Forchheim gewinnt, wenn Du OB wirst.“