Bevor ich Euch allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr wünsche, erlaubt mir einen Rückblick auf das vergangene: Es war ein irres Jahr! Ich komme im Rückblick immer noch selbst ins Staunen. Ihr erinnert Euch wahrscheinlich auch: Zwischen den Feiertagen 2019/20 haben wir uns in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs gestürzt: Neujahrsempfang, Veranstaltungen, Infostände nicht nur jeden Samstag, Haustürwahlkampf, Plakate… Diese Riesenanstrengung war nur im Team möglich! Ihr alle habt alles gegeben! Habt für die Klasse Stimmung an den Infoständen, für unser professionelles und sympathisches Auftreten gesorgt, habt mich auf dieser Tournee durch Gaststätten, Stadtteile, Podiumsdiskussionen etc. begleitet und getragen, habt mit Menschen in Eurem privaten Umfeld gesprochen – das werde ich jeder/jedem Einzelnen von Euch nicht vergessen! Herzlichen Dank nochmal dafür!!! Es hat am Ende nicht für eine Oberbürgermeisterin gereicht – aber für eine megastarke Stadtratsfraktion und eine dritte Bürgermeisterin. Das Entscheidende dabei ist: Ich bin nicht (wie in anderen vergleichbaren Städten) nur die zweite Stellvertreterin des OB, wenn der mal verhindert ist, sondern ich habe konkrete Zuständigkeiten: Kultur, Klimaschutz und den Umweltverbund im Verkehr (Rad, Fuß, ÖPNV). Die grüne Stadtratsfraktion hat sich trotz Corona ebenso wie ich sofort in die Arbeit gestürzt. Weil wir uns pandemiebedingt viel zu wenig sehen und sprechen, möchte ich Euch berichten, wie es für mich gelaufen ist und ein bisschen Einblick in den Arbeitsalltag einer Bürgermeisterin geben. Zum Alltag, den berühmten „Mühen der Ebene“ (die Erfolge kommen weiter unten, da müsst Ihr jetzt durch ): Wir treffen uns jeden Montag, auch in den Ferien: erst die drei Bürgermeister*innen um 9 Uhr ( das bereite ich für meine Themen am Wochenende vor), dann um 10 Uhr mit den Referatsleiter*innen der Verwaltung; anschließend habe ich Termine mit verschiedenen Mitarbeiter*innen. Da geht es mal um Tempo 30 vor einem Kindergarten, mal um eine Bürger*innenanfrage zu einem Radweg, mal um neue Details zum Zustand des Kolpinghauses, mal um den Friedhof in Baiersdorf, auf dem viele Forchheimer jüdische Mitbürger*innen begraben sind … Einmal im Monat leite ich den Haupt-, Personal- und Kulturausschuss des Stadtrats – wie der Name schon sagt: eine umfangreiche Sitzung mit vielen Tagesordnungspunkten. Da geht es um die Kita-Planung ebenso wie um Räume für die Kultur und das Königsbad. Und da habe ich Einiges an Versäumnissen aufzuarbeiten: Anträge der verschiedenen Stadtratsfraktionen, die jahrelang nicht bearbeitet wurden … Die musste ich erst einmal von der Verwaltung aus den Schubladen holen lassen und durcharbeiten. Das ist für manchen vielleicht lästig, für mich ist es: Respekt vor den demokratisch gewählten Mitgliedern des Stadtrats! Für mich sind auch diese Tätigkeiten sinnvoll und motivierend, aber natürlich wollt Ihr von konkreten Erfolgen hören. Die größten Fortschritte sehe ich in der Kultur, auch wenn sie nach außen gerade im Lockdown feststeckt: Wir haben endlich das Referat Kultur und Gesellschaft geschaffen, dass die Kultur in einen Rahmen über die bloße Unterhaltung einbettet und innerhalb dessen ein Kulturamt, das nach schwierigen Kämpfen nicht von irgendjemandem geleitet wird, sondern seit Beginn des Jahres von dem Ideengeber und leidenschaftlichen Macher Lorenz Deutsch. Diese Entscheidung herbeizuführen, war wochenlange Arbeit. Sie wird uns aber kulturell um Jahre vorwärtsbringen.
Im Klimaschutz, dem wegen Corona von vielen vergessenen Existenzthema der Zukunft auf diesem Planeten, gab es zunächst kleine, aber nicht unwesentliche Schritte: Wir haben einen Arbeitskreis Stadtbus gegründet. Für Forchheim, das vor der Kommunalwahl immer jede Zuständgkeit von sich gewiesen hatte („ÖPNV ist Landkreissache und im Übrigen zu teuer), ist das ein Quantensprung. Erstmals wird die Stadt den Bedarf an umweltfreundlichem ÖPNV selbst definieren. Wir sind in der Verantwortung, die Verkehrswende in die Hand zu nehmen. Und ich weiß, dass die Zuständigen im Landratsamt sehr dankbar sind, dass sie jetzt endlich dafür eine Ansprechpartnerin in der Stadt haben, die das Thema ernst nimmt. Auf die Auseinandersetzung mit dem generellen Verkehrskonzept für die Stadt, die mit einem kompetenten Planungsbüro im Frühjahr beginnt, bin ich schon jetzt gespannt! Eine Vorarbeit dazu konnte ich gemeinsam mit dem ADFC (und VCD) schon leisten: Wir haben die neuralgischen Stellen im Radverkehr aufgelistet, einige mit dem zuständigen Ordnungsamt und der Polizeiinspektion besprochen und teilweise (z.B. Abzweigung Adenauerallee/Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße) auch schon Verbesserungen umgesetzt. Was darüber hinaus möglich ist, werden die nächsten Monate zeigen. In den Beratungen zum Haushaltsplan 2021 wird der Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen. Forchheim hat den finanziellen Spielraum, das Nötige zu tun. Die Aufgaben drängen, ich will nicht sagen, dass ich zufrieden bin mit dem Erreichten (obwohl es mehr ist, als ich erwartet hatte). Aber es ist stimmt natürlich, dass Politik das „Bohren dicker Bretter“ ist. Dieses Bohren erledigen wir (weil wir Kommunalpolitiker*innen sind) nicht mit der Bohrmaschine. Mein Werkzeug ist das Gespräch. Und Gespräche brauchen Zeit. Im Bürgermeisterinnenalltag finden sie mit Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, engagierten Bürger*innen, Leuten aus Vereinen und Verbänden statt. Es geht darum, Anregungen aufzunehmen und Menschen von gemeinsamen Projekten zu überzeugen. Unser gemeinsames, grünes Projekt hat nach der Kommunalwahl gelitten. Nicht, weil wir uns uneinig geworden wären – im Gegenteil: Ich habe mich sehr unterstützt gefühlt. Aber wir konnten nicht genügend feiern, was wir erreicht haben wegen der Pandemie. Wir, also die gesamte grüne Bewegung in Forchheim, hatten zu wenig Gelegenheit zum Austausch. Das fühlte sich nach unserer großen Gemeinschaftsleistung im März so an, als wäre ein Schwungrad, das nicht auslaufen darf, sondern neu angeschoben werden will, abrupt ausgebremst worden. Ich hoffe, dass wir diesen Schwung im neuen Jahr möglichst bald wieder aufnehmen können! Ich bin gerne bereit, aus dem Amt mit anzuschieben, freue mich aber auch über Anregungen, Kritik, Unterstützung von Euch! Lasst uns weiter Zukunft machen! In diesem Sinne wünsche ich Euch jetzt ein gutes, gesundes, schwungvolles und erfolgreiches neues Jahr Eure
was war das für ein Jahr! „Irre“ ist mir als Begriff eingefallen, „very special“ sowieso. Planungen für 2021? Schwierig.
Kleiner Rückblick:
Das erste Quartal 2020 stand ab 1. Januar im Zeichen der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs - ein Wahlkampf , wie wir ihn bis dahin in dieser Intensität nicht erlebt und durchgezogen hatten. Getragen von Annettes OB-Kandidatur, gelang uns mit großem Einsatz eine unvergleichliche Mobilisierung der Wählerschaft. Ich erinnere nur an die Aufstellungsversammlung im September 2019 mit über 80 Teilnehmern und Gästen und das große Medieninteresse. Zwar stand die OB-Kandidatur im Vordergrund, wir konnten aber auch eine absolut hochkarätige Stadtratsliste aufstellen. Unser Einsatz war enorm, an Manpower, Zeit, Ideen und auch finanziell.
Ein paar Highlights:
Infostände jeden Samstag und teilweise auch unter der Woche mit in der Spitze bis zu 20 Leuten gleichzeitig am Stand und meist die „SpitzenkandidatInnen“ vorne dran
Wahlveranstaltungen in allen Stadtteilen
Manuelas Forellen, Herzchen aus Filz und andere Kunstwerke
Marions Gebäckzaubereien
Plakatklebe- und –aufstellaktionen wie nie (u.a. koordiniert am 1. Februar mit 22 Leuten!)
Neujahrsempfang am 19.1. mit Wolfgang Buck, rd. 200 Gästen und zwei Sterneköchen
Gallier-Faschingsumzug am Faschingssonntag
Robert Habeck mit Annette im Arivo – tatsächlich noch weitgehend unbelastet von Corona
Und dann das lachende und das (sehr) weinende Auge: fast 22% bei der Stadtratswahl und 9 (i.W. neun) Mandate. Hammer! Dass aber Annette nicht einmal in die Stichwahl kam war eine herbe Enttäuschung. Unerklärlich und ehrlich gesagt hadere ich damit immer noch. Gerade mit Blick auf die Entwicklung in der Stadt und im Stadtrat besteht für mich kein Zweifel, dass Annette die weitaus bessere Alternative für Forchheim gewesen wäre.
Schwacher Trost: Sigi Hagl hatte in Landshut ebenfalls keine Chance und Katrin Habenschaden kam in München ebenfalls nicht in die Stichwahl, obwohl die Grünen dort klar die stärkste Fraktion stellen. Oberbürgermeisterin und Grün scheint (noch) nicht zu funktionieren.
Die Wahl vorbei und damit leider auch seit April weitgehend die OV-Aktivitäten – primär coronabedingt, aber nicht nur. Einmal trauten wir uns noch zu einem Stammtisch und am 4. August zu einem Sommertreffen bei uns am Schellenberg, wo wir aber sehr auf Abstand achteten. Immerhin konnten Petra, Marco und Daniel noch 3 kleinere Veranstaltungen organisieren (Corona-Maßnahmen und Familien sowie zum Jahrestag des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“)
Die OV-Arbeit leidet momentan auch unter der Tatsache, dss einige Aktive, darunter 3 Vorstände, jetzt im Stadtrat sitzen und schwer ausgelastet sind. In der Zeitung wurde ich mit den Worten zitiert, dass ich mir die Kandidatur überlegt hätte, wenn ich den Aufwand gekannt hätte. Das war zwar nicht ernst gemeint, aber es zeigt, wie heftig die Belastung wird, wenn man sich ernsthaft vorbereitet. Meine klare Erkenntnis: wir brauchen unbedingt eine Sprecherin und einen Sprecher außerhalb der Fraktion. Die Trennung von Amt und Mandatmacht allein schon wegen der Arbeitsbelastung Sinn, es schadet aber auch nicht, wenn „extrafraktionelle“ Sichtweisen Raum gewinnen und zu einer Bereicherung der Fraktionsarbeit beitragen. Die vielen Aktiven, die den Wahlkampf getragen haben, verdienen ein Forum.
Eigentlich wäre im November unsere Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen angestanden. Wir wollten das nicht online machen, deshalb wurde Ende Januar 2021 ins Auge gefasst. Ob das klappt ist noch ungewiss. Länger zu warten wäre ungut, trotzdem geben wir die Hoffnung auf ein Präsenztreffen noch nicht auf.
BITTE überlegt Euch die Mitarbeit im OV-Vorstand, insb. als Sprecherin, oder Sprecher. Der Aufwand ist (anders als im Stadtrat) überschaubar (und die Alten sind ja nicht ganz weg). Löchert mich, wenn Ihr Fragen dazu habt!
Jetzt aber:
Frohe und ruhige Weihnachten, genießt das Weniger an Trubel und Alles Gute für 2021, wo wir uns hoffentlich bald gesund wiedersehen
Gerade noch am Stand der FGL in der Fußgängerzone. Gespräche mit vielen Interessierten Bürgern*innen. Unsere Vorstellungen für ein Forchheim des 21ten Jahrhunderts. Bunte Blumen, fröhliche Menschen, leckere Plätzchen und Ihr immer dabei.
Die Wahl. Annette hat sich wacker geschlagen und parteiübergreifend mit Abstand die meisten Stimmen aller Stadtrats-Kandidaten*innen erreicht. Oberbürgermeisterin 2026! Bei der Auszählung der Stimmen wurden wir erstmals mit CORONA konfrontiert. Abstand - Maske – Desinfektion, alles was im weiteren Jahr zur Pflicht wurde und das Jahr prägte. Umso größer unser Jubel. 9 Sitze im Stadtrat, mit fast 22% zweitstärkste Partei ! Freude, aber auch Verpflichtung, sich noch mehr einzubringen und für unsere Ideen zu kämpfen. Eine große Überraschung : Annette wird Bürgermeisterin und zuständig für Kultur, Mobilität und Klimapolitik. Dies kann ein großer Schritt für diese Themen sein. Wir wurden alle in diesem Jahr mit großen Projekten konfrontiert. So umfassten manche Sitzungen im Download mehr als 200-300 Seiten Vorbereitung und dauerten häufig mehr als 4 Stunden, teils in der nicht oder kaum beheizten Jahnhalle.
Der erste Eklat 2020 war die völlig unbegründete Abberufung von Steffen aus den Aufsichtsräten der Stadtwerke Forchheim GmbH, Stadtwerke Erdgas und Stadtwerke Wasser und Abwasser. Begründet wurde dies mit seiner Arbeit bei N-Ergie. Das Fachwissen von Steffen. Für uns eine wichtiges und hilfreiches Instrument in diesem Kontrollorgan, für die Mehrzahl unserer Kollegen*innen überwiegt die Befürchtung und Unterstellung, er würde sein Wissen für seinen Arbeitgeber missbrauchen! Dieser Vorgang wird zur Zeit beim Verwaltungsgericht geprüft.
Lorenz Deutsch wurde erst nach einem von uns getragenen „Umweg“ als Kulturmanager eingestellt. Wir haben uns sehr für ihn und damit für die Kultur in Forchheim eingesetzt und freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Um nur einige der großen Themen zu benennen: Rathaus, Kolpingshaus, Paradeplatz, ÖPNV+Mobilität, Sanierung Katharinenspital, tolle archäologische Funde an verschiedenen Plätzen der Stadt.
Die neuen Kollegen konnten ihr Fachwissen in ersten Anträgen einbringen. Viel Kompetenz und Engagement findet sich in unserer Fraktion, aber auch beim Nachrücker Uli Buchholz, der bei vielen Fraktionssitzungen dabei war. Ich möchte hier keine einzelnen Kollegen*innen herausgreifen, möchte aber sagen: So eine Konzentration von Power und Kompetenz hat es bisher noch nicht gegeben und ist auch bei keiner anderen Fraktion vorhanden. RESPEKT
UND!: Alle sind angenehme Menschen und eine persönliche Bereicherung.
Wir werden im nächsten Jahr unsere Basis, die FGL-STADTRATSLISTE und die Öffentlichkeit noch mehr über die Arbeit im Stadtrat informieren. Es ist schon fast eine Ehre diese Fraktion zu vertreten. Mögen wir bald gemeinsame Feste feiern, die Hände drücken oder uns umarmen und ganz fest zusammenrücken
Ich wünsche euch GESUNDHEIT, FREUDE, EIN GUTES NEUES JAHR
Die sinnlosen Baumfällungen in Forchheim sollen nach Willen der Mehrheit des Stadtrates weitergehen. Dort haben selbst jahrzehntealte, das Stadtbild prägende Bäume, die den Aufenthalt angenehm machen und für das Stadtklima enorm wichtig sind, keine ausreichende Lobby. Lisa Badum MdB und die StadträtInnen Emmerich Huber und Andrea Hecking wollen das nicht länger hinnehmen und haben sich an den nächsten Baum im Fadenkreuz, die 40 Jahre alte Linde am Paradeplatz, gekettet. "Wer der nächsten Generation nur abgehackte Baumstümpfe hinterlassen will und glaubt dürre Neuanpflanzungen sind ein Ersatz für jahrzehntelang gewachsene Bäume, muss von den Bürgerinnen und Bürgern gestoppt werden", so Badum. "Das Maß ist voll", so Huber, "ob die Fällungen der Pappeln für die Stadtwerke in den neunziger Jahren oder die Baumfällungen der GEWOG in der Käsröthe in diesem Jahr, wir wollen das nicht länger hinnehmen. Entschuldigungen im Nachhinein bringen uns Natur nicht wieder."
Zum Hintergrund: Der Paradeplatz soll nächstes Jahr umgestaltet werden und grüner werden. Die Feuerwehrzufahrt wird dann nur noch von der Fußgängerzone erfolgen können. Daamit muss entschieden werden, wie diese erfolgen kann.
Obwohl vor der offiziellen Eröffnung des Ortstermins am 20. Juli sowohl der stv. Kommandant der FFW Herr Horsch als auch der Vertreter des Bauamtes Herr Schelter gegenüber unseren Stadträten E. Huber und E. Fießer sehr überzeugend erläuterten, dass die vordere Linde der Zufahrt nicht im Wege stünde, wurde im Ausschuss die Beseitigung beschlossen.
Inhaltlich äußerten die beiden Fachleute, dass bei einer Breite von 6,10 m zwischen Hauswand und Linde mit 1,80m auf jeder Seite genügend Luft für eine schnelle Zufahrt vorhanden sei. Allerdings müsse die zweite Linde- genauso wie 2 Laternen- entfernt werden, um ein problemloses Ausfahren und Schwenken der Drehleiter zu gewährleisten.
Nach der Ankunft des OB um halb vier bespach sich dieser kurz mit den bereits anwesenden Vertretern der Feuerwehr und des Bauamtes, eröffnete die Sitzung und verkündete danach: "Leider müssen beide Linden weg".
Unsere Stadträte nahmen verwundert zur Kenntnis, dass nun wohl auch die beiden Fachleute dieser Meinung folgten.
Als Beleg für die Richtigkeit dieser Einschätzung erfolgte dann eine ziemlich realitätsferne Demonstration mit einem Löschzug. Dabei fuhr dieser so nahe an der Hauswand auf den Platz, dass das Drehen der Leiter tatsächlich nicht mehr möglich war. Ob das ungeschickte Befahren absichtlich erfolgte oder den noch stehenden Laternen geschuldet war, ist nicht zu sagen, es bleibt aber unstrittig, dass bei einem mittigen Befahren der Zufahrt beim Bedienen der Drehleiter keine Probleme bestehen würden. Trotz des heftigen Protestes unserer Stadträte wurde in der folgenden Ausschusssitzung die Beseitigung beider Linden beschlossen.
Im Planungs- und Umweltausschuss am 6.10. ging es um die Frage, ob die Linden verpflanzt werden sollen. Wegen der hohen Kosten und der großen Unsicherheit über das Gelingen einer derartigen Aktion, stimmten unsere Vertreter*innen gegen eine Verpflanzung. Im gleichen Beschluss wurden 60 000 Euro für Neuanpflanzungen im Stadtgebiet verfügbar gemacht. Daraus kann nicht abgeleitet werden, dass die FGL für das Fällen beider Linden gestimmt hätte.
Im Gegenteil, wir werden weiterhin vehement für den Erhalt der über 40 Jahre alten Linde am Eingang des Paradeplatzes kämpfen.
Sehr geehrter Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
hiermit stellen wir folgende Anträge mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung:
1. Autoverkehr Baiersdorfer Straße
Der Autoverkehr in der Baiersdorfer Straße hat in den letzten Jahrenstark zugenommen. Trotz der ausgewiesenen 30iger Zone wird dies von den Autofahrern nicht eingehalten bzw. nicht wahrgenommen. Am Zebrastreifen wird oft nicht angehalten und dies birgt eine große Gefahr für Schul.-und Kindergartenkinder. Es kam bereits zu Unfällen. Wir stellen den Antrag auf eine feste Installierung eines Geschwindigkeitsmessers evtl mit eingebauter Blitzfunktion. Dies ist bereits in vielen Orten angebracht und zeigt gute Erfolge.
2. Verkehr in der Waldstraße
Die Waldstraße in Kersbach wird vermehrt als Durchgangsstraße genutzt. Generell ist dort das Verkehrsaufkommen wegen dem Sportheim sehr groß. Dort wird auch gerade zu Stoßzeiten,(Fußball, Ballett…)geparkt und Kinder steigen ein und aus. In der Straße wird sehr oft von den Autos die Geschwindigkeit nicht eingehalten. Durch die Neubaugebiete die an die Waldstraße angrenzen, steigt die Anzahl der Kinder, die zur Schule und in den Kindergarten müssen. Um die Sicherheit zu gewährleisten, fordern wir eine Fahrbahnverengung, um eine deutliche Geschwindigkeitsreduzierung zu erzielen.
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
hiermit stellen wir folgende Anträge mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Stadtratsitzung:
Verkehr
Radverkehr in Einbahnstraßen
Die Verwaltung (Ordnungsamt) wird beauftragt, zu prüfen, wo das Befahren von Einbahnstraßen durch FahrradfahrerInnen entgegen der Fahrtrichtung unter Wahrung der Verkehrssicherheit (ggf. durch ergänzende Fahrbahnmarkierung) freigegeben werden kann. Ziel ist die Steigerung der Attraktivität des Fahrradverkehrs durch Liberalisierungen in den aktuell bestehenden Regelungen um kürzere Wege und kürzere Fahrtzeiten zu ermöglichen. Beispielhaft sei hingewiesen auf die Einbahnstraßenregelungen in der Lichteneiche (dort sind die Straßen ausreichend breit für den Begegnungsverkehr) und auf die Straße von der Reuther Schule in Richtung B470 (dort ist ein verkehrsberuhigter Bereich; aktuell müssen Radfahrer von der Schule aus zunächst unter Anstrengung den Berg über Umwege hochfahren, um dann schlussendlich runter auf die B470 fahren zu können).
Erhebung zur Verbesserung im Radverkehr
Die Verwaltung (Ordnungsamt) wird beauftragt, eine Erhebung über verbesserungsbedürftige innerstädtische Radwege und Radverkehrsführungen durchzuführen. Ziel ist, nach Bestandsaufnahme, eine Maßnahmenliste und Priorisierung zur Verbesserung des Status quo durchzuführen. Da seitens des ADFC bereits Erkenntnisse vorliegen, wird empfohlen, dorthin Kontakt aufzunehmen.
Straßenunterhalt
Winzerstraße, OT Reuth
Der stark ausgefahrene Flurweg am östlichen Ende der Winzerstraße in Reuth soll neu aufgeschottert werden, um das Befahren mit Zweirädern, u.a. durch Schulkinder, sicherer zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Annette Prechtel gez. Steffen Müller-Eichtmayer
Bürgermeisterin Stadtrat
Forchheimer Grüne Liste (FGL) Forchheimer Grüne Liste (FGL)
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
hiermit stellen wir folgende Anträge mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Stadtratsitzung:
Alternative Wohnformen
Machbarkeitsstudie und Föderung von Tiny-Houses
Das Thema Wohnen beschäftigt die Stadt und die BürgerInnen in Forchheim ob des angespannten Wohnungsmarktes besonders intensiv. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie künftig die Grunddaseinsfunktion Wohnen in all ihren möglichen Facetten befriedigt werden kann. In vielen Gegenden in Deutschland gewinnt die Tiny-House-Bewegung immer mehr Zulauf und stößt auf reges Interesse, wie resourcenschonende und alternative Wohnkonzepte realisiert werden können. Hier bietet es sich für die Große Kreisstadt Forchheim auch unter Marketinggesichtspunkten an, ebenfalls aktiv zu werden und ggf. Grundstücke zu stellen, Konzepte zu entwickeln und mit lokalen Akteuren (nach unserem Wissen sind hier bereits Planer aktiv) ins Gespräch zu kommen. Die Verwaltung soll deshalb beauftragt werden, den Markt zu sondieren und eine Machbarkeitsstudie zu erstellen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Annette Prechtel gez. Steffen Müller-Eichtmayer
Bürgermeisterin Stadtrat
Forchheimer Grüne Liste (FGL) Forchheimer Grüne Liste (FGL)
Stadtrat Steffen Müller-Eichtmayer wird unter Androhung von Polizeigewalt von der Aufsichtsratssitzung ausgeschlossen
Steffen Müller-Eichtmayer sitzt für die Grünen seit 1. Mai 2020 im Forchheimer Stadtrat und wurde auf Vorschlag seiner Fraktion vom Stadtrat in der konstituierenden Sitzung vom 7.5.2020 einstimmig in die Aufsichtsgremien von Erdgas Forchheim und der Stadtwerke Forchheim entsandt. Schon bei der Sitzung des Aufsichtsrats der Erdgas am 30.6. sahen die Geschäftsführer Sponsel und Reznik eine mögliche Interessenkollision mit seiner Tätigkeit für die N-Ergie Nürnberg. Nach Diskussion, die in Vorwürfen gegen Müller-Eichtmayer mündete, ließ OB Kirschstein als Aufsichtsratsvorsitzender über dessen Verbleib abstimmen. Nachdem alle AR-Mitglieder gegen den Verbleib votierten, forderte OB Kirschstein Müller-Eichtmayer auf, die Sitzung zu verlassen, der dieser Aufforderung mit großem Unverständnis nachkam. Müller-Eichtmayer dazu: „Ich war zum ersten Mal in so einer Sitzung und nach dem Rauswurf völlig perplex. Mir wurden die Sitzungsunterlagen abgenommen und ich fühlte mich insb. vom OB überfahren, zumal einer der beiden Geschäftsführer und ein Vertreter der Bayernwerk AG zwar auf den möglichen Interessenkonflikt verwiesen, aber zugleich einräumten, eine rechtliche Handhabe bestünde nicht“.
Zum Hintergrund:
Müller-Eichtmayer ist angestellter Sachbearbeiter der N-Ergie und dort im Team für den Stromeinkauf zuständig. „Das war aufgrund der Stadtratslisten allen Beteiligten immer bekannt und ich habe vorsorglich und von uns aus den OB vor der Entsendung und nochmal vor der Sitzung darauf hingewiesen, weil uns Grünen Transparenz wichtig ist. Ich wähnte mich mit dem OB darin einig, daß allein der Stadtrat über die Besetzung des Aufsichtsrats entscheidet und eine gewisse Expertise da von Nutzen sei. Jedenfalls erhielt ich keinen Widerspruch“ sagt Gerhard Meixner, Fraktionschef der Grünen.
Nach den Vorkommnissen bei der Erdgas holte die FGL juristischen Rat ein mit dem Ergebnis, die Tätigkeit Müller-Eichtmayers bei N-Ergie sei kein Hinderungsgrund für das Aufsichtsratsmandat bei den Stadtwerken. Mit dieser Gewissheit im Rücken ging der Stadtrat in die Sitzung der Stadtwerke am 2. Juli – wo es dann zum Eklat kam. Entgegen dem Antrag von Gerhard Meixner, ebenfalls Aufsichtsrat der Stadtwerke, die Sitzung zu vertagen, ließ OB Kirschstein wieder über den Verbleib von Müller-Eichtmayer abstimmen – mit klarer Mehrheit für den Ausschluß. Als der auf seinem Anwesenheitsrecht bestand, drohte der OB schließlich mit Hausrecht und der Entfernung durch die Polizei. Darauf verließen die 3 Räte der Grünen unter Protest die Sitzung.
Emmerich Huber, Stadtrat und Rechtsanwalt, hält die Sache für eindeutig: „Nach der Gesetzeslage – maßgeblich ist hier insb. § 100 des Aktiengesetzes - und nach einem anerkannten Kodex ist u.a. die Verflechtung von Vorständen und Aufsichtsräten konkurrierender Unternehmen verboten oder die Übernahme von mehr als 10 Aufsichtsratsmandaten. Da sind wirklich gewichtige Tatbestände normiert, die eine wirksame Kontrolle in der Praxis gefährden. Das sind andere Dimensionen, die Sachbearbeiterebene ist da weit entfernt. Ein theoretisch möglicher Interessenkonflikt im Einzelfall – hier in der Praxis kaum realistisch - ist unschädlich“.
Andrea Hecking, ebenfalls für die FGL im Aufsichtsrat der Stadtwerke ergänzt: „ich denke, daß es für das Kontrollgremium nur von Vorteil sein kann, wenn jemand dabei ist, der ein Plus an Erfahrung und Wissen mitbringt. Der Ausschluß des Kollegen und das Vorgehen bei der Sitzung fand ich entsetzlich und beschämend. Ich war erschüttert, wie der OB hier als Vorsitzender mit dem Stadtrats-Kollegen umgegangen ist. Ich vermißte jeden Anstand“.
Meixner weist noch auf einen anderen Umstand hin: „Wir hatten jahrelang die Inhaber großer Elektrobetriebe im Aufsichtsrat, die geschäftliche Beziehungen zu den Stadtwerken pflegten. Wir haben sogar eine sehr nahe familiäre Verflechtung zwischen einem Mitglied des AR und einer Führungskraft der Stadtwerke. Da nimmt niemand Anstoß, möglicherweise, weil aus der Ecke keine Kontrolle zu befürchten war und ist. Diese Angst vor effektiver Kontrolle macht mich hellhörig.“
Auf zwei erstaunliche Vorgänge weist die FGL noch hin:
In einer von den Stadtwerken (!) erstellten Tischvorlage, die die FGL-StadträtInnen keine Gelegenheit mehr hatten einzusehen, behaupten die Geschäftsführer Sponsel und Reznik, man habe den Vorgang von einer kompetenten (in der Vorlage aber nicht genannten) Kanzlei prüfen lassen und die habe einen Interessenkonflikt bejaht. Davon hätten die Stadtwerke und OB Kirschstein die FGL bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung am 7. Mai in Kenntnis gesetzt. Diese Behauptung ist schlicht unwahr. Weder die FGL-RätInnen noch sonst wer von den Grünen wurde über die Prüfung, bzw. deren angebliches Ergebnis unterrichtet.
Darüber hinaus behauptete der OB eingangs der Aufsichtsratssitzung, die Rechtsaufsicht beim Landratsamt habe ihm in einem Telefonat kurz vor der Sitzung (er sagte konkret: um 15.08 Uhr) den Interessenkonflikt aufgrund der Entsendung von Müller-Eichtmayer in den Aufsichtsrat bestätigt. Tatsächlich gab es weder das Telefonat, noch hat die Rechtsaufsicht einen Interessenkonflikt bestätigt.
Den Grünen StadträtInnen ist insbesondere das rigide Vorgehen des OB unverständlich und Sie fragen sich, weshalb hier mit aller Macht, bis hin zur Androhung von Polizeigewalt, ein kompetentes und vom Stadtrat gewähltes Mitglied aus dem Aufsichtsrat ausgeschlossen werden soll. Einen vergleichbaren Vorgang hat es in der Geschichte der städtischen Gremien bisher nicht gegeben.
Fraglich ist nun, inwieweit die nach dem Ausschluß von Müller-Eichtmeyer gefaßten Beschlüsse rechtsgültig sind und ob die Sitzungen zu wiederholen sind.
Der Empfehlung des OB, Müller-Eichtmayer „geräuschlos“ aus den Gremien zurückzuziehen will und kann die FGL nicht nachkommen, zumal der Aufsichtsrat nicht von der FGL, sondern vom Stadtrat entsandt wurde.
Die Grünen haben den Vorgang nun dem zuständigen Fachbereich der Kommunalaufsicht beim Landratsamt zur Prüfung übergeben.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
Dank für die gute Vorbereitung der Sitzung am 2.4. Der Investitionsspielraum ist 2020 coronabedingt eingeschränkt, einige wichtige Maßnahmen mussten zurückgestellt werden. Erst 2021 wird sich zeigen, welche Gestaltungsmöglichkeiten die Stadt in diesen Bereichen hat. Die Verwaltung ist schon lange an der Grenze des Leistbaren und wird erst jetzt durch den neuen Stellenplan nennenswert aufgestockt. Wir hoffen, dass nun durch zusätzliches Personal z.B. in den Bereichen Bauunterhalt, Baumpflege und ganz besonders in den Bereichen Kultur und Kitas künftig mehr umgesetzt werden kann. Wir werden uns auch in den kommenden Jahren für die Kulturförderung und ein besseres Klima einsetzen und stellen fest, dass mit dem neuen Kulturreferat und dem Ausbau des Kolpingshauses sich für die Kultur tatsächlich viel bewegen wird - die Voraussetzungen jedenfalls werden mit dem vorliegenden Haushalt geschaffen und der mehrheitliche politische Wille ist da.
Anders leider im Bereich Klimaschutz: hier findet wieder einmal nichts statt, hat die große Kreisstadt Forchheim immer noch riesigen Nachholbedarf. So muss endlich deutlich in die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften investiert werden – 2020 wird lediglich eine Maßnahme realisiert. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie möchten wir betonen, dass die Klimakrise derzeit keine Pause macht, nach wie vor voranschreitet und wir ihr dringend begegnen müssen - es ist die existenzielle Aufgabe schlechthin und wir werden darauf drängen, dass mit dem Stellenplan 2021 eine Stelle für Klimaschutzmanagement geschaffen und 2021 auch besetzt wird. Im Sinne des Klimaschutzes und der dazugehörigen Verkehrswende erwarten wir deutliche Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung des Busangebotes in der Stadt und des Radverkehrs.
Im großen Konsens aller Fraktionen ist es gelungen, trotz der nötigen Streichungen im Haushalt wichtige Investitionen für den Ausbau der Kindertagesstätten beizubehalten. Damit wollen wir der Betreuungskrise und dem Mangel an Kitaplätzen und Personal in der Stadt begegnen, das sind Investitionen in die Zukunft Forchheimer Familien.
Für den sozialen Wohnungsbau allerdings bleibt 2020 nicht viel Geld. Wir werden in den kommenden Jahren dafür nennenswerte Summen in die Hand nehmen müssen.
Auch die Erstellung eines Armutsberichts sowie die Einführung eines Forchheimpasses, welcher einkommensschwachen Mitbürger*innen soziale und kulturelle Teilhabe erleichtern soll, kann mit mehr Personal im kommenden Jahr begonnen werden.
Auch wenn die aktuelle Krise uns finanziell fordern wird: wir dürfen nicht nachlassen uns für die drängenden ökologischen und sozialen Fragen tatkräftig und tatsächlich zu engagieren! Mit dem Verweis auf fehlende Investitionen in zentralen Bereichen unterstützen wir jedoch diesen Haushalt aus den genannten positiven Gründen (Schwerpunkt Kultur, neues Personal, Ausbau Kitaplätze) und stimmen dem Haushalt zu.
In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) die Weichen für die Arbeit der kommenden Sitzungsperiode gestellt. Neben der Wahl der Fraktionsvorsitzenden wurde auch die Besetzung der Ausschussplätze festgelegt und eine Empfehlung für die Wahl der Bürgermeisterposten diskutiert. Zu Beginn der Sitzung gratulierte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel den sechs neu ins Amt gewählten Kolleg*innen und begrüßte sie in der Fraktion. Das Wahlergebnis
Die OB-Wahl ist leider anders ausgegangen als meine vielen Mitstreiter*innen und ich es uns gewünscht haben. Ich danke aber allen Wählerinnen und Wählern dafür, dass ich nicht nur das beste Ergebnis aller grünen OB-Kandidatinnen in ganz Bayern erhalten habe, sondern auch die meisten Stimmen aller Kandidatinnen und Kandidaten zum Forchheimer Stadtrat – über alle Parteien hinweg! Und ich danke allen, die mich aktiv im Wahlkampf unterstützt haben. Unsere Stadtratsfraktion ist mit 9 Sitzen jetzt hinter der CSU und vor der SPD die zweitstärkste.
Dieses Ergebnis ist für mich auch ein Auftrag: Als FGL-Fraktion werden wir nun versuchen, in der neuen Konstellation möglichst viele unserer Ziele zu erreichen. Die Gespräche mit den Bewerbern von SPD und CSU haben ergeben, dass die Chancen, mit der SPD mehr Kultur, mehr Miteinander, mehr Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität in Forchheim zu erreichen, leider gering sind. Dagegen konnten wir mit der CSU-Fraktion und ihrem OB-Kandidaten Udo Schönfelder Übereinstimmung in vielen wichtigen Punkten erzielen.
Gemeinsam mit unserer neuen Fraktion bin ich deshalb überzeugt, dass es einen Wechsel an der Stadtspitze geben muss. Das mag einige enttäuschen, die Grün immer noch automatisch als Rot-Grün denken. Ich persönlich bin da nicht festgelegt. Weder auf Grün-Schwarz noch auf Rot-Grün oder eine andere Konstellation. Es kommt auf die konkreten Verhältnisse nach der jeweiligen Wahl an – und darauf, welchen der handelnden Personen wir vertrauen können.
„Wir schreiben das Jahr 2020. Ganz Bayern ist schwarz-orange besetzt (und die Regnitzachse voller roter OBs). Ganz Bayern? Nein. Eine Stadt in Oberfranken ist Grün …“ Unser Asterix-Motto beim Forchheimer Faschingsumzug. Als Miraculina hatte ich mit unserem starken Team viel Spaß: Albert Fießer als Asterix, Marco Neubauer als Obelix und Birgit Fechter als Hinkelstein. Edith Fießer als Gutemine, Melanie Rövekamp und Emmerich Huber als Troubadix-Duo, Steffen Müller-Eichtmayer als gewöhnlicher Gallier, Barbara Kornalik als Verleihnix. Übrigens: In Zivil stehen die alle auf unserer Stadtratsliste. Und, ganz im Ernst: um Zauberkräfte und Hinkelsteinwerfen geht’s da nicht. Aber Power und bezaubernde Ideen für Forchheim hätten wir schon …
Das erste Aufeinandertreffen unserer OB-Kandidatin mit den zwei Mitbewerbern offenbarte, wie wichtig ihre Kandidatur für die Zukunft der Stadt ist.
Dr. Uwe Kirschstein bemühte sich in erster Linie darum, die Versäumnisse der Vergangenheit mit den langwierigen Verwaltungsprozessen zu rechtfertigen. Udo Schönfelders Strategie zielte darauf ab, es mit punktuellen Vorschlägen allen recht machen zu wollen. Dabei wurde deutlich, dass diese, von ihm selbst als pragmatisch und realistisch charakterisierte, Vorgehensweise für die hochkomplexen Herausforderungen der zukünftigen Stadtentwicklung wenig erfolgversprechend ist.
Die beiden Mitbewerber betonten immer wieder die Gemeinsamkeiten zwischen den verschiedenen politischen Ansätzen. Offensichtlich erkennen sowohl die SPD als auch die CSU unterdessen an, dass die jahrelangen Vorschläge und Bemühungen der FGL um eine nachhaltigere Ausrichtung der Stadtpolitik wichtig und berechtigt waren und nun endlich umgesetzt werden müssen.
Bei der Frage, wie dies zu schaffen sei, wurde der Unterschied zwischen den Vorstellungen unserer Kandidatin und den Mitbewerbern an vielen Stellen deutlich.
Mit einer überaus durchdachten Herangehensweise an die bevorstehenden Herausforderungen versprach Dr. Annette Prechtel im Gegensatz zu Udo Schönfelder nicht das Blaue vom Himmel sondern betonte, dass die Bewältigung der Herkulesaufgabe nur gemeinsam in einem systematisch geleiteten Prozess gelingen kann. Nach der Erarbeitung klarer Konzepte unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger und deren Verabschiedung im Stadtrat müssen diese zügig in einem stetigen Prozess umgesetzt werden. Am Beispiel des Kulturentwicklungsplans zeigte sie auf, dass die Verabschiedung des Konzepts zwar hervorragend gelungen sei, die Umsetzung unter dem amtierenden OB Dr.Uwe Kirschstein aber sehr stockend im Stil einer Stop and Go Politik erfolge und deswegen auch keine Ergebnisse sichtbar seien. Ihre Erwartungen in der Abschlussrunde waren zwar deutlich gedämpfter als die von Uwe Schönfelder, was ihre realistische Sicht der Dinge einmal mehr unterstreicht.
Unser Fazit:
Dr. Annette Prechtel konnte durch ihre klar formulierten Beiträge, die sie in einer äußerst zugewandten Art und Weise vortrug, zeigen, dass mit ihr ein Politikwechsel in Forchheim möglich wird, der den Namen verdient. Ihre 24-jährige Erfahrung als Stadträtin und das fundierte Verständnis komplexer Zusammenhänge als Dipl. Geoökologin machen sie zur ersten Wahl bei der Besetzung des Oberbürgermeistersessels.
OB-Wahl: Mehr Kommunikation und Konsequenz gefragt
Wo grün regiert, werden die Themen der Zukunft angepackt
Was ändert sich in einer Stadt, wenn sie grün regiert wird? Darum ging es beim Besuch des Ersten Bürgermeisters von Lauf, Benedikt Bisping, in Forchheim. Die Stadt an der Pegnitz ist Kreisstadt wie Forchheim und mit rund 28.000 Einwohnern ähnlich groß. Der Grüne Bisping ist dort seit 2008 Rathauschef. Bispings Antwort: Es ändert sich nicht alles auf einmal, aber „die Themen der Zukunft werden angepackt“. Nach einem Stadtspaziergang erläuterten Bisping und Forchheims OB-Kandidatin Annette Prechtel gemeinsam, was dies konkret bedeutet. Dabei ging es längst nicht nur um klassisch grüne Themen wie besseren ÖPNV und die Energiewende, sondern besonders um eine nachhaltige und planbare Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik sowie Kommunikation und Transparenz.
Prechtel hatte Bisping eingeladen, weil sie bei einem Besuch in Lauf viele Dinge erlebt hatte, die in Lauf besser laufen als anderswo. Bisping wiederum war trotz des aktuellen Wahlkampfs und vieler Anfragen aus ganz Bayern gekommen, weil er die Forchheimer FGL-Fraktionsvorsitzende seit langem kennt und „sehr gerne als Kollege in der Metropolregion mit ihr zusammenarbeiten würde“, wie er sagte. „Annette Prechtel überzeugt durch Persönlichkeit, Programm und Power im Dreiklang“, fand Bisping.
Weil Bisping mit der S-Bahn am Bahnhof ankam, ging es zunächst um die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Wie der Laufer Bürgermeister an seinen Bahnhöfen (Lauf liegt an zwei Linien) mit Problemen wie mangelnden Parkplätzen für Fahrräder wie Autos umgehe und wie der schwierige Verhandlungspartner Bahn zu Zugeständnissen zu bewegen sei, wollten Prechtel und FGL-Stadtratskandidat Steffen Müller-Eichtmayer wissen. „Das Zauberwort ist Kommunikation“, so Bisping. Wenn die Bahnvertreter wüssten, dass da jemand wirklich am Bahnverkehr interessiert sei, seien sie sehr wohl gesprächsbereit. „Wenn eine Annette Prechtel den bayerischen Bahnbeauftragten Josel einlädt, dann wird der kommen, da bin ich überzeugt“, so Bispings Einschätzung im Blick auf die mangelhafte Situation am Bahnhofsausgang Richtung Bayreuther Straße.
Das mit der Kommunikation gelte im Übrigen für alle Themen, insbesondere im Umgang mit den Bürger*innen der eigenen Stadt. Bisping empfahl dringend, alle Sitzungsunterlagen im Internet zu veröffentlichen und leicht zugänglich zu machen, soweit sie nicht aus gesetzlichen Gründen geheim bleiben müssen. „Das schafft auch Vertrauen“, so seine Erfahrung.
Annette Prechtel zeigte dem Gast aus Lauf die vielen schönen „Eckla“ der Stadt und das historische Rathaus. Bisping zeigte sich begeistert, vor allem auch von den vielen unbekannten Ecken und Gässchen an der Wiesent. „Da lässt sich doch noch viel mehr draus machen“, staunte er und bestätigte Annette Prechtel in ihrem Ziel, die Innenstadt gut erreichbar zu halten, aber in Teilen deutlich zu beruhigen. „Wenn die Gastronomie mehr Raum hat, lockt sie im Frühjahr, Sommer und Herbst mehr Leute in die Stadt“, so Bisping am Säumarkt.
Bisping wunderte sich, dass es in der Stadt so wenige Photovoltaikanlagen gibt. „Da haben wir Nachholbedarf“, bestätigte Prechtel und freute sich, dass Städte wie Lauf zeigen, wie die öffentliche Hand da eigentlich als Vorbild vorangehen kann und mit Förderprogrammen auch die Bürger*innen mit ins Boot holt. In Lauf ist der Anteil der regenerativen Energien am Strommix trotz vieler energieintensiver Industriebetriebe mit gut 60 Prozent deutlich höher als in Forchheim.
Weitere Themen waren die Kultur (Bisping, auf dessen Stadtgebiet sich unter anderem das bekannte Dehnberger Hoftheater befindet: „wird immer wichtiger, auch im Wettbewerb um Fachkräfte“) und die Bildung. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten moderne Schulen und ein gutes Angebot an Kita-Plätzen“, so Bisping.
Schließlich ging es noch einmal um die Frage eines Journalisten, ob die Politik mit einer grünen Stadtspitze „radikaler“ würde. Antwort Annette Prechtel: „Nein, aber konsequenter!“ Antwort Benedikt Bisping. „Sie wird zukunftsorientierter. Viele hecheln den Themen und Herausforderungen hinterher, wir sind Trendsetter.“ Was grün derzeit so attraktiv mache sei, „dass wir Antworten auf die Fragen der Zukunft haben“. Dennoch verstehe er sich nicht als Parteipolitiker. „Auf meiner Visitenkarte steht nicht grüner Bürgermeister, sondern Bürgermeister der Stadt Lauf.“
Beim Neujahrsempfang der Forchheimer Grünen Liste (FGL) hat OB-Kandidatin Dr. Annette Prechtel deutlich gemacht, für welche Entwicklung Forchheims sie steht. Vor rund 140 interessieren Bürger*innen und geladenen Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen der Stadt betonte sie, die Führung der Stadt sei eine komplexe Aufgabe, die nicht mit einfachen Parolen zu beschreiben sei. Sie ging deshalb auf Wirtschaft, Ökologie, Soziales und Kultur ein. Und sie sprach über das Klima im wörtlichen wie im übertragenen Sinne: Klimaschutz vor Ort, Forchheim auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune – aber auch als Stadt, deren politisches Klima von Respekt und Miteinander geprägt sein sollte. Nur als vielfältige, tolerante und solidarische Stadtgesellschaft könne Forchheim die Herausforderungen der Zukunft meistern. „Wir müssen viel miteinander reden und einander zuhören“, so Prechtels Überzeugung. Ihre Rede verdeutlichte auch, dass sie mit einem hohen Anspruch an das Amt herangeht.
Die Forchheimer Grüne Liste (FGL) kritisiert die für Radfahrer*innen völlig unzumutbare Verkehrsführung an der Eisenbahnbrücke beim Kersbacher Bahnhof und setzt sich für einen fahrradfreundlichen Umbau ein. Grund dafür ist die dortige Verkehrsführung, aufgrund derer von Forchheim und Hausen kommende Radfahrer*innen den bestehenden Radweg auf der Brücke nicht erreichen können.
Wie ADFC-Sprecher Frank Wessel bei einem Ortstermin verdeutlichte, versperrt eine Leitplanke (siehe Bild) die Zufahrt von der Straße zum Radweg. Deshalb müssten die Radfahrer entweder einen Umweg über eine 450-Grad-Kehre unter der Brücke auf sich nehmen oder aber auf der Straße bleiben. „Das ist doch sinnwidrig, dass parallel zu einem vorhandenen Radweg auf der Straße gefahren werden muss“, befand FGL-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin Annette Prechtel. Sie frage sich, wer das geplant habe. Viele Straßenplaner führen offenbar niemals selbst mit dem Rad.
„Eine derartige Verkehrsführung bringt Menschen unnötig in Gefahr, das müssen wir ändern“, so Prechtel weiter. Eine Übergangslösung könne sein, die Leitplanke zumindest für die von Hausen kommenden Radfahrer*innen zu öffnen. Für die Verkehrsführung an der Kersbacher Brücke ist der Landkreis zuständig, weil es sich um eine Kreisstraße handelt. Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl Waldmann hat deshalb schon vor Jahren im Kreistag eine Änderung beantragt, bislang allerdings ohne Erfolg.
Langfristig ist ein Neubau der Autobahnbrücke geplant. „In diesem Zusammenhang muss die Radwegeführung von und nach Kersbach auf jeden Fall völlig anders geplant werden“, fordert Annette Prechtel. „Zuvor muss der Kreis aber eine Lösung finden, die die Radfahrer*innen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche auf dem Schulweg, nicht weiter gefährdet!“
Annette Prechtel hebt gemeinsam mit Stadt- und Kreisrätin Edith Fießer ihr Rad über die Leitplanke am Kersbacher Bahnhof. Links von ihr: FGL-Stadtratskandidatin Ulrike Eichler, rechts ADFC-Sprecher Frank Wessel und Grünen-Kreisrat Karl Waldmann, rechts am Bildrand Gerhard Krahl (ADFC).
Spannende Einblicke in die Forschungsaktivitäten des Innovationsinstituts für Nanotechnologie und korrelative Mikroskopie (INAM) Forchheim erhielt eine Gruppe der Forchheimer Grünen Liste rund um ihre OB-Kandidatin Annette Prechtel bei einem Besuch am vergangenen Montag.
Prof. Silke Christiansen und ihr Team zeigten unterschiedlich hoch aufgelöste High-Tech-Mikroskope und erläuterten ihre Anwendung in den Bereichen Material- und Halbleiterforschung, über Fragestellungen aus der Medizin wie der Osteoporoseforschung bis hin zum Thema Mikroplastik. „Was diese Frau in Forchheim etabliert hat, ist beeindruckend und eine Vorzeige-Institution für unsere Stadt, die wir weiter unterstützen wollen“, betonte Prechtel und lobte gleichzeitig die Aktivitäten von Prof. Christiansen vor Ort wie die Führungen für Schulklassen oder die öffentlichen Vorträge zum Beispiel zu Mikroplastik.
Mit der klaren Erwartung, deutlich mehr Sitze im Stadtrat zu bekommen, geht die Forchheimer Grüne Liste (FGL) in die Kommunalwahl 2020. Bei der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste in der Kersbacher Waldgaststätte wählten die Mitglieder wie erwartet Oberbürgermeisterkandidatin Annette Prechtel an die Spitze. Männlicher Spitzenkandidat ist auf Platz 2 der 46-jährige Geograph und Wirtschaftswissenschaftler Steffen Müller-Eichtmayer. Er betonte in seiner Bewerbungsrede die Notwendigkeit einer Verkehrswende und einer ganzheitlichen Stadtplanung in Forchheim.
Die Liste besteht je zur Hälfte aus Frauen und Männern und wird aller Voraussicht nach viele neue Gesichter in den Stadtrat bringen. Denn auf dem aussichtsreichen Platz 3 kandidiert die 39-jährige, Kersbacher Buchhändlerin Sabine Sklenar, auf Platz 6 der Sprecher der Forchheimer Grünen, Emmerich Huber. Der 66-jährige Rechtsanwalt steht für das Thema Energiewende, hat sich aber auch im Kampf gegen Rechtsextremismus und als Initiator des Pulse of Europe einen Namen gemacht. Auf Platz 7 folgt die Gymnasiallehrerin Andrea Hecking, auf 8 der Küchenmeisterter Marco Neubauer, beide erst vor kurzem nach Forchheim zugezogen. Für neue Akzente in der Stadtpolitik könnten auch die Ökotrophologin Ulrike Eichler („Urban Gardening“) auf Platz 9 und der Betriebswirt Tobias Kaufmann (10) sorgen. Kaufmanns dringendstes Anliegen ist dabei, vor Ort mehr für den Klimaschutz zu tun.
Die beiden Stadträt*innen Gerhard Meixner und Edith Fießer dürften für Kontinuität sorgen. Sie treten auf den relativ sicheren Listenplätzen 4 und 5 an. Meixner, der den sozialen Aspekt grüner Kommunalpolitik betonte, hatte erwogen, sich nach Jahrzehnten aus der Stadtratsarbeit zurückzuziehen, ließ sich aber durch die OB-Kandidatur Prechtels zum Weitermachen motivieren.
Annette Prechtel betonte in ihrem Statement, dass sie sich als Oberbürgermeisterin eine starke grüne Fraktion wünscht. „Uns geht es um eine ökologisch-soziale Stadt. Wir wollen und werden noch viel kraftvoller als bisher an einem zukunftsverantwortlichen Forchheim arbeiten.“ Das heiße: „Wir wollen die große Offenheit, die aktuell für die grünen Themen da ist, nutzen und eine sachliche, kompetente und zuversichtliche Wahlkampagne führen.“ Ökologische und soziale Themen bräuchten mehr Gewicht im Stadtrat und mehr Stimmen, die sich konsequent dafür einsetzen. „Konsequent und mit Rückgrat, 6 Jahre lang – und nicht nur, in Wahlkampfzeiten!“, so Prechtel unter Hinweis darauf, „dass andere Parteien derzeit ihr ökologisches Gewissen entdecken“. Sie dankte allen 40 Bewerber*innen für die Bereitschaft, sich in den kommenden Monaten für ein gutes Wahlergebnis einzusetzen.
Mit der gesellschaftlichen Breite der Stadtratsliste könne das gelingen. Auf der Liste finden sich Kandidat*innen aus fast allen Stadtteilen, die in unterschiedlichsten Bereichen verankert sind. Mit dabei sind beispielsweise der Vorsitzende des Bund Naturschutz, Ulrich Buchholz, der Unternehmer und Alpenvereins-Vorstand Michael Haensch , Aktive des Jungen Theaters wie Melanie Rövekamp (Platz 11) und der Musikerinitiative Megafon (Gerhard Weiß), aber auch Aktive traditioneller Vereine wie Albert Fießer (Männerchor Eintracht Reuth) oder Linus Strom (Musikverein Forchheim-Buckenhofen).
Jüngste Kandidat*innen sind der Auszubildende Marco Kahlert (19) und die Medizinstudentin Annika Schnell (20), ältester der Hochschullehrer i.R. Prof. Dr. Ulrich Zenneck (72), der bereits mehrere Jahre für die Grünen im Stadtrat saß.
