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Sonntag den 6. Januar ist nicht nur der traditionelle Dreikönigstag, an dem die Kinder als Heilige drei Könige verkleidet, von Haus zu Haus ziehen und diese segnen, sondern auch der traditionelle Klausurtag der Grünen des Landkreises Forchheim auf der Burg Feuerstein.
Tim Pargent, MdL aus Bayreuth, berichtete von seinen ersten Monaten als neu gewählter Abgeordneter im
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Forchheimer Grüne mit neuem Vorstand
Sprecher Emmerich Huber konnte im „Alexandros“, dem ehemaligen Bräustüberl, bei der erfreulich gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen Liste einen sehr positiven Rückblick geben. Im Vordergrund stand der engagierte und mit dem Bundestagsmandat für Lisa Badum gekrönte Wahlkampf. Huber betonte die gute Zusammenarbeit und den Einsatz der vielen Aktiven im ganzen Landkreis
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Beim Grünen Ortsverband standen turnusgemäß die Vorstandswahlen auf der Agenda der gut besuchten Jahreshauptversammlung. Der gesamte bisherige Vorstand mit den Sprechern Sabine Sklenar und Emmerich Huber, dem Kassier Steffen Müller-Eichtmayer und den 3 Beisitzerinnen Fabiola Reges-Huber, Birgit Fechter und Edith Fießer stellte sich erneut zur Wahl und alle 6 Vorstände wurden jeweils ohne Gegenstimme und Gegenkandidaten wiedergewählt. Die beiden Sprecher freuten sich über die große Geschlossenheit, dankten für das Vertrauen und begrüßten sehr, daß
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Bei einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen war die bevorstehende OB-Wahl das vorherrschende Thema. Nachdem die Grünen keinen eigenen Kandidaten stellen, stand die Frage im Mittelpunkt, ob man eine Wahlempfehlung abgeben solle. In einer regen Diskussion glichen die Teilnehmer ihre wesentlichen Positionen mit den Aussagen der OB-Kandidaten ab. Dabei kristallisierte sich ein Thema sowohl für die Stadt als auch für das Umland als besonders wichtig heraus, nämlich die geplante Ostumgehung, die die Grünen vehement ablehnen.
Steffen Müller-Eichtmayer machte deutlich, dass die Ostumgehung nicht nur ökologisch, sondern auch verkehrspolitisch ein großer Fehler ist. „Diese ‚Große Lösung‘...
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In einer anstrengenden und dennoch äußerst fruchtbaren Debatte hat sich der Ortsverband Forchheim von Bündnis90/Die Grünen am 19.11. 2014 eine neue Satzung gegeben.
Kern der Auseinandersetzung war die Frage, ob die Mitglieder der Forchheimer Grünen Liste, die nicht in der Partei sind, als Mitglieder des Ortsverbandes gelten und in Mitgliederversammlungen Stimmrecht haben.
Nach ausgiebiger, leidenschaftlicher Debatte wurde die Nuss geknackt.
Wer FGL Mitglied werden will, erklärt seinen Beitritt zur FGL gegenüber dem Ortsvorsitzenden schriftlich, er ist damit auch stimmberechtigtes Mitglied des Ortsverbandes der GRÜNEN.
Entscheidungen können nicht gegen die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder (mindestens 5) getroffen werden.
Bei Abstimmungen über Finanzangelegenheiten können nur Parteimitglieder abstimmen. Auch die Kernfunktionen des Ortsverbandes ( Sprecher, Kassier, Kassenprüfer) sind Parteimitgliedern vorbehalten.
Mit der neuen Satzung folgt der Ortsverband den Leitlinien der aktuellen Freiheitsdebatte, wie sie im Antrag des Bundesvorstandes zur Bundesdelegiertenkonferenz vom 21.11. z.B. ab Zeile 62 festgehalten ist .
„ Der Grüne Freiheitsbegriff
Das zeigt: Es gibt unterschiedliche Vorstellungen von Freiheit. Dem neoliberalen Verständnis von Freiheit, welches …… im Recht des Stärkeren endet, setzen wir eine verantwortungsbewusste, emanzipatorische, partizipative und solidarische Freiheit entgegen.
…. Wir wollen eine Gesellschaft, die von den Bürgerinnen und Bürgern aktiv mitgestaltet wird, ….
Wir wollen unsere grüne Freiheitserzählung weiterentwickeln. Dazu schärfen wir unseren Freiheitsbegriff an unseren anderen grünen Grundwerten."
Ab Zeile 136 wird die Bedeutung dieses Freiheitsverständnisses für die politische Arbeit konkretisiert.
"Demokratie und Freiheit gehören untrennbar zusammen. Wir haben einen partizipativen Freiheitsbegriff.
Demokratie ist der Rahmen für die Freiheit sich zu beteiligen, mitzugestalten und zu entscheiden. Erweiterte demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten von BürgerInnen in einer vitalen Demokratie bedeuten einen Zugewinn an Freiheit.
Demokratie lebt von den Beiträgen und dem ständigen Abwägungsprozess einer lebendigen Zivilgesellschaft.
Immer wieder wird es demokratische Entscheidungen geben, die uns nicht gefallen. Freiheit ist aber immer und vor allem die Freiheit der Andersdenkenden. Wir setzen uns für mehr direkte Demokratie und gegen die negativen Auswirkungen wirtschaftlicher Macht und intransparenter Entscheidungsprozesse auf Freiheit ein. So kann eine aktive und selbstbestimmte BürgerInnengesellschaft eigene Entscheidungen treffen. Auch werden wir demokratische Strukturen und Entscheidungsmechanismen verteidigen.
Grüne Freiheit zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft
Unser Freiheitsbegriff wurzelt historisch stark in den Bürgerbewegungen, im Drang aus einengenden Strukturen auszubrechen, die Dinge anders zu machen und selbst zu organisieren.
Für unser Freiheitsverständnis spielt eine lebendige Zivilgesellschaft mit ihren Engagierten, ihren Vereinen und Verbänden eine zentrale Rolle.
Eine funktionierende Bürgergesellschaftbraucht Freiräume, um eigene Projekte zu entwickeln und alternative Wege zu gehen. Sie braucht einen rebellischen Geist, neue, kreative Ideen.
Wir wollen diese Freiräume mit den BürgerInnen gemeinsam erkämpfen und sichern."
Der gesamte Text des Antrages findet sich unter
https://bdk-hh-2014.antragsgruen.de/BDK-HH-2014/antrag/1399/pdf
Mit dem Beschluss zeigt unser Ortsverband, dass er die von den GRÜNEN nach außen getragenen Grundsätze auch innerhalb der Partei umzusetzen bereit ist. Damit bleiben Schlagworte wie der partizipative Freiheitsbegriff oder die Bürgergesellschaft nicht nur Worthülsen. Wir wollen ganz im Sinne guter grüner Traditionen eine Bürgerbewegung bleiben.
Die heute verabschiedete Satzung ist ein Bekenntnis des Ortsverbandes, alle Unterstützer der grünen Sache ernst zu nehmen, indem ihnen ein Stimmrecht eingeräumt wird, solange nicht parteiinterne Belange tangiert werden.
Ein reines Gastrecht auf der Mitgliederversammlung hätte eine Instrumentalisierung dieser engagierten Bürgerinnen bedeutet. Alle anwesenden Parteimitglieder machten bei der Schlussabstimmung in ihrem einstimmigen Votum für die Satzung deutlich, dass sie dies als GRÜNE nicht wollen.
Für den Vorstand des Ortsverbandes
Emmerich Huber
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Forchheimer Grüne mit neuem Vorstand
Auf der Tagesordnung der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Forchheimer Grünen nach der Sommerpause stande u.a. die turnusmäßige Neuwahlen des Vorstands. Nachdem Edwin Mayer zum Sprecher des Kreisverbandes aufgerückt war und nicht mehr zur Verfügung stand, trat Emmerich Huber, bisher schon Kassier im Ortsverband, zur Wahl an. Die Anwesenden begrüßten rundum seine Bereitschaft und wählten ihn entsprechend einstimmig zu ihrem neuen Sprecher. Als Co-Chefin stellte sich Sabine Sklenar, Buchhändlerin aus Kersbach, zur Wiederwahl und wurde ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt.
Zum neuen Kassier wählten die Grünen Steffen Müller-Eichtmayer, einen 40-jährigen Angestellten aus Reuth, der schon länger bei den Grünen in der Stadt und im Kreis aktiv ist. Birgit Fechter und Fabiola Reges-Huber wurden als Beisitzerinnen im grünen Vorstand bestätigt
Emmerich Huber, ein 61-jähriger Rechtsanwalt, der vor knapp drei Jahren von München nach Burk zugezogen ist, sieht sich in einer komfortablen Lage und sagt: „Wir haben in Forchheim eine exzellent aufgestellte Grüne Stadtratsfraktion und eine breite grüne Basis. Mein Vorgänger Edwin Mayer hat es in seiner Amtszeit außerdem geschafft, die Mitgliederzahl in den letzten beiden Jahren erheblich zu steigern und Sympathisanten zu aktivieren. Was ich hier bei den 3 Wahlen seit September 2013 erlebt habe, war phänomenal und die Ergebnisse entsprechend weit über Landesdurchschnitt.“ Darauf wollen er und seine Mitstreiter aufbauen. Als Aufgaben sehen sie u.a. eine weitere Stärkung der grünen Basis in Forchheim, mehr Präsenz im Kreisverband, Unterstützung der Fraktion bei den wichtigen Themen in Forchheim wie z.B. Verkehrskonzept, Gestaltung Paradeplatz, bezahlbarer Wohnraum, Flächenverbrauch und Energiewende. Gerade beim letzten Punkt will sich Huber als Vorstand der Bürger-Energie-Genossenschaft für den Landkreis Forchheim besonders einbringen.
Besonders wichtiges und breit diskutiertes Thema bei der Versammlung der Grünen neben den Neuwahlen war die neue Bahntrasse durch Forchheim. Die Forchheimer Grünen haben bzgl. der ICE-Planung und der damit verbundenen Lärmschutzwände noch nicht resigniert. Wurde am 17. September im Planungs- und Umweltausschuss lange über Farbwahl und Transparenz diskutiert, fordern die Grünen, allen voran die StadträtInnen, weiter, dass die Bahn beim Ausbau der ICE-Strecke den neuesten Stand der Technik anwendet. „Grundsätzlich sehen wir es positiv, dass Anregungen der Bürger berücksichtigt werden, und die Bahn beim Lärmschutz nach Möglichkeit transparente Wände errichtet“, so Stadträtin Sabine Dittrich. Zum aktuellen Zeitpunkt sei diese Diskussion allerdings verfrüht. Zunächst müsse die Stadt alle Schritte gehen, um die niedrigen Lärmschutzwände zu erreichen.
Im Planfeststellungsverfahren sei diese Forderung bereits enthalten, jetzt müsse mit Hartnäckigkeit daran festgehalten werden. Voreilige Beschlüsse über Farbe und Transparenz der 4 bis 5 m hohen Wände tragen die Grünen nicht mit.
Erst wenn alles versucht wurde, und Forchheim die niedrigen Wände nicht bekomme, dann werde die FGL die hohen Wände notgedrungen mittragen und sich an deren Gestaltung beteiligen. Man dürfe hier der Bahn nicht auf den Leim gehen und über die von der Bahn angeregte Diskussion über Farben die eigentlichen Probleme vergessen.
Huber hat Erfahrung mit der Bahn und Lärmschutzwänden, denn er hat in München direkt an der Bahntrasse gewohnt und sagt: „Bis zu 5 Meter hohe Lärmschutzwände verändern ein Stadtbild und führen nicht nur optisch zu einer Trennung von Stadtteilen. Wenn es möglich ist, den Lärmschutz mit niedrigeren Wänden zu gewährleisten, dann muß das umgesetzt werden. In Bamberg scheint das zu gelingen und dann wollen wir das auch in Forchheim.“
Dr. Annette Prechtel für die Stadtratsfraktion
Emmerich Huber für den Ortsverband
